Veranstaltung: | 64. Mitgliederversammlung |
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Tagesordnungspunkt: | 5.1. Bericht: Vorstand |
Eingereicht durch: | Vorstand |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 07.08.2020, 16:43 |
B3: Amanda, Sebastian, Leonie und Jacob
Bericht
Vorbemerkung
Während sicherlich viele von uns noch bei der letzten Mitgliederversammlung
COVID-19 unterschätzten, wurden kurz darauf die erheblichen Folgen der Pandemie
für den Hochschulbetrieb und die Gesellschaft insgesamt deutlich. Sämtliche
Aspekte der Verbandsarbeit waren betroffen: Von Ausschusssitzungen über
Seminare, von Bündnistreffen zu AStA-Sitzungen, alles musste digital
stattfinden. Damit zählt der Verband jedoch noch zu dem glücklicheren Teil der
Gesellschaft, dessen Arbeit kurzerhand von Distanz über das Internet organisiert
werden konnte. Dies war zwar bisweilen mühsam, ist jedoch sicherlich kein
Vergleich zu denjenigen, die weiterhin in Präsenz arbeiten mussten und damit der
Gefahr einer Ansteckung mit einem völlig neuartigen Virus ausgesetzt waren, oder
denjenigen die ihren Job gleich ganz verloren haben. Ein Großteil unserer
Bemühungen zielte und zielt darauf ab, die Konsequenzen dieser Situationen für
Studierende abzumildern. Für die Verbandsarbeit ist die Erfahrung der Pandemie
sicherlich zwiespältig. Einerseits machte die Not bisweilen erfinderisch, was
sich auch im folgenden Bericht niederschlägt. Sie sollte und konnte zum Anlass
genommen werden, die Strukturen der Verbandsarbeit zu überdenken. Andererseits
ändert dies nichts daran, dass die Corona-Pandemie auch für Studierende
wesentlich eines ist: eine Katastrophe furchtbaren Ausmaßes, mit deren Folgen
wir noch lange zu kämpfen haben werden.
Themenschwerpunkte
Studentisches Wohnen
Wenn ihr euch an die letzte Mitgliederversammlung zurückerinnert (oder einen
Blick in die Unterlagen werft), werdet ihr den 28.03. als geplanten europaweiten
“Housing Action Day” entdecken. Dieser war in der Bundesrepublik geplant und
vorbereitet durch einerseits das aktivistische #Mietenwahnsinn-Bündnis und
andererseits durch das Aktionsbündnis “Wohnen ist Menschenrecht”, dem auch der
fzs angehört. Wie ihr euch unschwer vorstellen könnt, musste dieser Termin
fallen gelassen werden. Die Planungen für einen Ersatztermin sind bisher noch
nicht abgeschlossen.
Gemeinsam mit CampusGrün und den Juso-Hochschulgruppen kam die Idee auf, sich
noch einmal zu dem Thema auszutauschen und gemeinsam eine Kampagne für den
Beginn des Wintersemesters zu entwickeln. Doch auch hier kam Corona uns zunächst
dazwischen: Durch die Absage des Bundeskongress für Studentische Sozialpolitik
entfiel auch ein wichtiges Forum, bei dem gemeinsame Planungen Gestalt hätten
annehmen können. Nach diesen Startschwierigkeiten gelang es jedoch schließlich,
über Telefonkonferenzen und eine Klausurtagung in Gießen eine hoffentlich
großartige Kampagne vorzubereiten. Stay tuned!
Mindestlohn
Der fzs wurde erneut von der Mindestlohnkommission angefragt, um die
Auswirkungen des Mindestlohns einzuschätzen. Die Stellungnahme findet ihr hier:
https://www.fzs.de/2020/05/15/stellungnahme-des-fzs-zu-den-auswirkungen-des-
mindestlohns/
Weitere Arbeit zu dem Thema würden wir als sehr lohnenswert einschätzen, aber
konnte in diesem Semester leider noch nicht geleistet werden.
Hochschulfinanzierung
Für die “Stiftung Innovation in der Hochschullehre” durfte der fzs eine Person
zur Wahl für den Vorstand Wissenschaft nominieren. Dafür haben wir viele
Gespräche mit interessierten Hochschulleitungen und Studierendenvertretungen
geführt und uns schließlich entschieden, Prof. Sylvia Heuchemer, Vizepräsidentin
für Lehre und Studium an der TH Köln, vorzuschlagen.
Bündnisse
Solidarsemester
Schnell hat sich gezeigt, dass studentische Forderungen in der Pandemie wie auch
sonst kaum Gehör finden. Um dem entgegenzuwirken, haben wir uns mit anderen
Studierendenvertreter*innen aus ganz Deutschland und den unterschiedlichsten
Organisationen (BuFaTas, LaStuVes, ASten, StuRä, Gewerkschaften etc.) vernetzt
und gemeinsam einen umfangreichen Forderungskatalog aufgestellt, der in einer
digitalen Pressekonferenz in die Öffentlichkeit getragen wurde. Der fzs hat sich
stark in den Formulierungsprozess eingebracht und maßgebliche Unterstützung bei
der technischen Infrastruktur geleistet.
Außerdem wurde eine der größten Messengergruppen für Hochschulpolitik
eingerichtet, die sich nach wie vor unter Verwaltung des fzs befindet. Zentrale
Themen wurden schnell klar: 1. Soforthilfe für Studierende, 2. Vernünftige
Umsetzung des Digitalsemesters, 3. Ausgleich von Nachteilen des Corona-
Semesters. Diese Forderungen wurden unter dem Begriff des "Solidarsemesters"
zusammengefasst. Im Rahmen dieses Bündnisses fanden im Juni an einigen
Hochschulstandorten Kundgebungen statt, sowie eine Demonstration am 20.6. In
Berlin.
Die gemeinsame Zusammenarbeit im Solidarsemesterbündnis ist direkt für den
Wiedereintritt der Studierendenschaft der Universität zu Köln in den fzs
verantwortlich und hat dem fzs erhebliche Anerkennung verschafft. Letztendlich
ist insbesondere die erheblich verbesserte bundesweite Vernetzung, die womöglich
bald durch WeChange weiter verstärkt wird, eine Grundlage für einen deutlich
schlagkräftigeren Verband. Gleichzeitig ist durch diese erfolgreiche Kampagne
klar geworden, dass ein Erfahrungsaustausch zwischen den fzs-Kampagnen dringend
erforderlich ist, um aus diesen einen strategischen Eckpfeiler des Verbandes zu
machen.
ABS, BAS, BASS, BdWi, GEW
Die Zusammenarbeit mit unseren langfristigen Bündnispartner*innen lief auch
während der Pandemie gut und der gemeinsame Austausch war nicht selten Grundlage
für größere Initiativen, wie etwa Pressemitteilungen oder gegenseitige
Gastbeiträge.
Parteinahe Hochschulgruppen
Neben der vertrauensvollen und guten Zusammenarbeit mit CampusGrün und den Juso-
Hochschulgruppen war auch der SDS bisher ein wichtiger Bestandteil
emanzipatorischer Hochschulpolitik. Der SDS hat auf seiner letzten
Bundeskonferenz jedoch beschlossen, sich diametral der fzs-Beschlusslage
entgegenzusetzen und die Ergebnisse der Deutsch-israelischen
Studierendenkonferenz als "Versuch der Kriminalisierung und Delegitimierung der
Palästina-Solidarität" zu verunglimpfen. Dies belastet das Verhältnis zwischen
unseren beiden Verbänden erheblich, nach bestehender Beschlusslage des fzs ist
eine weitere Zusammenarbeit mit dem SDS nicht mehr möglich. Einige SDS-
Ortsgruppen haben sich vom Beschluss der Bundeskonferenz bereits distanziert.
Wir sind der Meinung, dass eine Zusammenarbeit mit solchen Gruppen wünschenswert
und der Zusammenarbeit mit dem Bundesverband bis auf weiteres vorzuziehen ist.
Bundesfachschaftentagungen
Es war dem Vorstand wichtig, mit verschiedenen Bundesfachschaftentagungen
Kontakt aufzunehmen und zusammenzuarbeiten. Dies ist sicher nicht in dem Maße
geschehen, wie wir es uns gewünscht hätten. Wir freuen uns dennoch sagen zu
können, dass wir mit der Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland
(BVMD) und dem Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland (BPhD)
zwei bzw. einen gemeinsame(n) offene(n) Brief(e) geschrieben haben, die in
relevanter Weise Einfluss auf einen Gesetzgebungsprozess nehmen konnten, der die
Anrechnung von pandemiebezogenen Einnahmen auf das BAföG betrag. Zudem konnten
wir mit der ZAPF im Bereich der Forderungsausarbeitung des Solidarsemesters
arbeiten, wobei natürlich über das Bündnis Solidarsemester Kontakt zu einer
großen Anzahl weiterer BuFaTaen besteht.
Ereignisse
Corona
Nachdem Bayern als erstes Bundesland am 11.3. die Hochschulen schloss, folgten
die anderen Bundesländer schnell mit ähnlichen Maßnahmen. Bereits am 12.3.
machte der fzs auf die Konsequenzen der notwendigen Maßnahmen aufmerksam und
erstellte angelehnt an ein Angebot der Konferenz Sächsischer
Studierendenschaften (KSS) den Telegram-Channel “COVID-19 Bundes-Studi-Info”.
Mit diesem Angebot können sich Studierende über die neuesten Entwicklungen
informieren. Die folgenden Monate wurde umfangreiche Vernetzungs- und
Pressearbeit geleistet, neben Pressemitteilungen vertrat der Vorstand in
Interviews und Gastbeiträgen die Interessen der Studierenden. Wir sind in diesem
Rahmen z.B. bei Tagesschau24, in der Zeit, taz, Frankfurter Rundschau und
Spiegel.Online wie auch vielen weiteren Zeitungen und Radiosendern zu Wort
gekommen. Auch waren wir zur Stellungnahme zu einer Gesetzesänderung aufgerufen,
die sich auf die Nicht-Anrechnung pandemiebezogener Einnahmen auf das BAföG
bezog. Hier konnten wir unsere Kritik aufgrund der ausbleibenden Nothilfe auch
dem entsprechenden Ausschuss des Bundestags gegenüber deutlich machen.
Leider müssen wir trotz allem Einsatz festhalten, dass die getroffenen
Regelungen des Bundes nicht nur mangelhaft, sondern absolut ungenügend sind.
Insbesondere die “Soforthilfe” für Studierende, die ihren Job verloren haben,
ist wie ein Tropfen auf den heißen Stein. Aus diesem Grund haben wir uns dazu
entschlossen, Ministerin Karliczek für ihre katastrophale und studi-feindliche
Politik nicht nur immer wieder zu kritisieren, sondern schließlich auch ihren
Rücktritt zu fordern. Aus unserer Sicht ist klar: Karliczek ist weder, wie ihr
oft vorgeworfen wird, “zu faul”, noch “zu dumm”, noch “zu fachfremd”, sondern
trifft bewusst Entscheidungen, die Studierende in die Schuldenfalle stürzen
anstatt ihnen zu helfen. Für diese Politik ist die Ministerin natürlich nicht
alleine verantwortlich, sondern letztlich die gesamte Bundesregierung mitsamt
den Regierungsfraktionen (die wie zum Hohn den Verrat an studentischen
Interessen auch noch als “guten Kompromiss” bewerben). Dass die fast drei
Millionen Studierenden ihren Unmut bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr zum
Ausdruck bringen könnten, scheint für die Regierungsparteien jedoch keine Rolle
zu spielen.
Digitalsemester
Über die Vernetzung im Hochschulforum Digitalisierung hatte der Vorstand bereits
im März Einblick, wie Mitarbeitende und Lehrende versuchten, die
Herausforderungen einer flächendeckenden Einführung der digitalen Lehre an den
Hochschulen zu meistern. Doch der Einsatz Einzelner konnte nicht innerhalb
weniger Wochen die an vielen Standorten mangelhafte Infrastruktur, fehlende
didaktische Kenntnisse im eLearning-Bereich und unterbesetzte Rechenzentren
ausgleichen.
Der fzs hat dementsprechend klar die Position vertreten, dass in einem Semester,
in dem die Lehre nicht auf dem Niveau der vorherigen sein kann, von Studierenden
nicht erwartet werden kann, die Leistung auf dem üblicherweise erwarteten Niveau
zu erbringen. Der Verband hat außerdem öffentlich auf die Chancenungleichheit
und die Vernachlässigkeit des Datenschutzes (insbesondere bei Online-Prüfungen)
im Digitalsemester hingewiesen, unter anderem mehrfach in Interviews mit dem
Deutschlandfunk, in Webinaren und Online-Diskussionen, sowie in Gastbeiträgen
für das Hochschulforum Digitalisierung und das MünchnerUni Magazin.
Des Weiteren wurde ein Livestream zum Digitalsemester mit zwei
Gründungsmitgliedern des StudIP e.V. auf Facebook durchgeführt.
Strukturentwicklung
Mitgliederentwicklung
Der Verband ist in den letzten Jahren relativ stetig gewachsen und wird mit dem
Beitritt der Universität zu Köln sicherlich eine Größe erreichen, wie sie kaum
ein*e Verbandsaktive*r erlebt haben dürfte. Außerdem sind die Universität
Hildesheim und die Hochschule Zittau-Görlitz beigetreten. Herzlich Willkommen!
Leider hat sich die Studierendenschaft der Otto-von-Guericke-Universität
Magdeburg dazu entschieden, aus dem Verband auszutreten. Die Gründe hierfür sind
uns nicht bekannt. Da dort zwischen dem Austritt und dem jetzigen Zeitpunkt
Hochschulwahlen stattfanden, werden wir uns zur aktuellen Situation dort
informieren und euch auf dem Laufenden halten. Weitere Austritte mussten wir
glücklicherweise nicht verzeichnen.
Weiterentwicklung des Verbandes
Der Verband verfügt mit seiner gewachsenen Mitgliederzahl auch über einen
gewachsenen Haushalt. Uns ist wichtig, dass dies nicht zu willkürlichen
Mehrausgaben oder einem langsam anwachsenden Überschuss führt, sondern für eine
strategische Weiterentwicklung des Verbandes genutzt wird. Daher haben wir ein
Konzept für ein Referent*innensystem ausgearbeitet, wodurch die inhaltliche
Arbeit des Verbandes gestärkt und auf eine breitere Basis gestellt werden kann.
Die Referent*innen sollen gewissermaßen eine “Zwischenstufe” bieten zwischen den
Ausschüssen, die vollständig ehrenamtlich und daher nur beschränkt verfügbar
sind, und dem Vorstand, für den zu kandidieren für viele ein Sprung ins kalte
Wasser ist. Ein weiterer Kostenpunkt, den wir für essentiell für die
Weiterentwicklung des Verbands halten, ist das bereits oben erwähnte WeChange
als Dateiablagesystem mit vielen weiteren Funktionen, von Umfragen bis zu Chats
und Pads.
Bildungsarbeit des Verbandes
Die Bildungsarbeit des Verbandes beruht normalerweise zu einem erheblichen Teil
auf Wochenendseminaren, die durch das Bundesministerium für Bildung und
Forschung gefördert werden. Angesichts der derzeitigen Situation haben wir
jedoch auch digitale Formate ausprobiert. So haben wir einige Livestreams
veranstaltet, die auch auf unserer Website abrufbar sind. Zu Gast waren dort
neben Student*innenvertreter*innen auch der Präsident der
Hochschulrektorenkonferenz ebenso wie die Vizepräsidentin des DAAD und
Vertreter*innen von StudIP. Die Livestreams hatten zwar keine besonders hohen
Besucher*innenzahl, könnten aber in Zukunft noch langfristiger beworben werden
und andere Akteur*innen besser einbinden, sodass sie durchaus zu wiederholen
wären. Der Versuch, verschiedene Gruppen in der politischen Bildung durch einen
gemeinsamen Veranstaltungskalender miteinander zu vernetzen, war leider wenig
erfolgreich. Hier zeigt sich, dass zur Digitalisierung nicht einfach nur
technische Lösungen gefunden werden müssen. Gerade auch die Vernetzungsarbeit
wird hier in Zukunft eine wichtige Aufgabe sein, um das gesamte Potenzial
digitaler Veranstaltungen auszuschöpfen. Zu den Veranstaltungen in diesem
Semester gehörten mehrere Onlinediskussionen, ein Onlineseminar mit dem Mideast
Freedom Forum Berlin zum Nahostkonflikt und die Veranstaltungen im Rahmen des
festival contre le racisme.
Festival contre le racisme (fclr)
Nachdem sich abzeichnete, dass der Aktionszeitraum des fclr im Juni 2020 nicht
wie geplant stattfinden können würde, begannen im April die Planungen für ein
Online fclr in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband ausländischer Studierender
(BAS). Mit zahlreichen lokalen Organisator*innen wurde die Veranstaltung vom
22.-27. Juni durchgeführt. Vielen Dank noch einmal an alle, die dabei waren und
das abwechslungsreiche Programm möglich gemacht haben! Das Programm könnt ihr
auf unserer neuen Kampagnenseite ansehen: https://www.contre-le-
racisme.de/ort/online-festival/ Einige Beiträge sind auch jetzt noch auf YouTube
verfügbar.
Außerdem hat der Verband im Mai die Koordination für das fclr neu ausgeschrieben
und wir freuen uns sehr, das die Stelle seit August neu besetzt ist.
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