Veranstaltung: | 64. Mitgliederversammlung |
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Tagesordnungspunkt: | 10. Inhaltliche Anträge |
Eingereicht durch: | Marvin Bielicki |
Status: | Zurückgezogen (unsichtbar) (Vertagt von 63. MV) |
Eingereicht: | 07.08.2020, 17:48 |
I-A2: Verpflichtende Studienreisen des Vorstands zur geeigneten Eintreibung von Mitteln und zum nachhaltigen Kampf gegen Steuerhinterziehung
Antragstext
Die 63. Mitgliederversammlung des fzs möge beschließen,
Der Vorstand des fzs wird dazu verpflichtet, eine Studienreise auf die Bahamas
zu vollziehen. Aufgabe dieser Reise wird es sein, die verschwundenen und
hinterzogenen Steuergelder einzutreiben und diese unmittelbar dem Verband, den
Hochschulen und den jeweiligen Studierendenvertretungen zukommen zu lassen. Eine
Verweigerung der Studienreise wird mit Zwangsmaßnahmen belegt, beispielsweise
durch die Pflicht, auf der letzten Mitgliederversammlung während ihrer Amtszeit
jeder anwesenden Person mindestens ein Falafelgericht ausgeben zu müssen. In
ausführlich begründeten Härtefällen kann von dieser Pflicht abgesehen
werden.
Begründung
Es ist allgemein bekannt, dass Steuerhinterziehung stattfindet. Es ist weiterhin
bekannt, dass dadurch Milliarden von Geldern dem Staat entzogen werden. Es ist
zudem bekannt, dass diese Gelder in der Infrastruktur fehlen, auch an den
Hochschulen.
Dieser Missstand kann nicht weiter tatenlos hingenommen werden. Um Abhilfe zu
schaffen, ein Zeichen nach außen zu setzen und aktiv für die Finanzierung der
Hochschulen und somit einer besseren Lehre Sorge tragen zu können, wird der
Vorstand, als ausführendes Organ des fzs, dazu verpflichtet, jährlich mindestens
eine Studienreise in gängige Steueroasen zu tätigen. Ziel ist es, verschwundene
Gelder ausfindig zu machen und einzutreiben, mit allen dem Verband, seinen
Mitgliedern und den Vorstandsmitgliedern zur Verfügung stehenden Mitteln. Denn
auch wenn dies nicht das einzige Mittel ist, Gelder einzutreiben, so bleibt die
Hoffnung, dass durch solche Maßnahmen die Praxis der Steuerhinterziehungen ein
Ende nimmt.
ehem. Initiativcharakter:
Trotz der ausführlich dargestellten Verdachtsfällehnd den abstrusen,
unglaubwürdigen Entschuldigungsversuchen von Seiten der Partei wurde in Hamburg
die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Peter Tschentscher gewählt. Dabei handelt es
sich um eine Person, der maßgebliche Beteiligung an verschiedenen
finanzrelevanten Skandalen vorgeworfen wird und die, nach eigenen Angaben, über
alle Vorgänge informiert war. Daraus ergibt sich, dass von Seiten der
regierenden Parteien keine Initiative bezüglich des Aufbrechens der Praxis der
Steuerhinterziehung zu erwarten ist. Angesichts der finanziellen Lage der
Hochschulen und der Studierendenvertretungen duldet die Angelegenheitkeinen
Aufschub. Der fzs muss handeln, wenn die Revolution an den Hochschulen nicht auf
dem Trockenen liegen soll.
Außerdem hatten wir als Antragsstellende Hunger auf Falafel.
Änderungsanträge
- Ä1 (Marianne Böhm (Universität Würzburg), Eingereicht)
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