Veranstaltung: | Mitgliederversammlung |
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Tagesordnungspunkt: | 5. .5.6 Berichte: Delegationen |
Eingereicht durch: | Ronja Hesse, Phillip Stöcks, Ben Seel, Stella Danker (Ausschuss Internationales) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 02.07.2019, 09:36 |
B-ESU-ESC: 37. European Students' Conference in Timișoara
Bericht
Kurzzusammenfassung:
Im März fand in Timisoara in Rumanien die 37. European Students Convention (ESC)
statt. Im Jahr gibt es vier große Tagungen der European Students' Union (ESU).
Zweimal ein Board Meeting, auf diesem werden Beschlüsse gefasst und
Vertreter*innen gewählt. Auf den beiden ESCs, die jeweils zwischen den Boards
Meetings statt finden, gibt es kein großen Plenum, statt dessen gibt es
inhaltliche Workshops zu verschiedenen Themen, zudem gibt es Sessions zu
Anträgen und Dokumenten, die auf dem kommenden Board Meeting vorgestellt werden,
und gerade in diesem Fall, da dieser ESC vor dem jährlichen Board Meeting mit
Wahlen lag, viel Lobbyarbeit von Einzelpersonen und Netzwerken für ihre
Kandidatur und ihre Kandidat*innen.
Auf dem ESC waren wir als Delegation sehr aktiv, das hatte damit zutun, dass die
Überarbeitung des Policy Papers für Internationalisierung und Mobilität, das
Digitalisierungsstatement, das Commodification Statement (quasi die
kommerzialisierung von Bildung), die Session zu Euopean University Alliances und
die anstehende Wahl für uns, und auch im Sinne der fzs-Beschlusslagen sehr
wichtige Themen darstellten. Der Fokus auf spezifische Themen, und viel
Organisationsarbeit im Vorfeld hatten zur Folge, dass wir trotz der
Viererdelegation nicht an allen Sessions teilnehmen konnten. Allerdings waren
wir dann in Sessions wie der mit einem Vertreter der Euopäischen Kommission zu
European University Alliances sehr gut vorbereitet und konnten umfassend Kritik
anbringen.
Für uns war die Teilnahme am ESC mit einer Viererdelegation eine große Chance,
denn neben breiter inhaltlicher Beteiligung, besteht so auch eine sehr gute
Möglichkeit, in einem weniger dichten und belastenden Kontext als jenem eines
Board Meetings Personen, die zum ersten Mal zu einem ESU-event fahren,
einzuarbeiten.
IM-Session
Katrina und Monika präsentierten ihr überarbeitetes Policy Paper zur
Internationalisierung und Mobilität. Einige National Union of Students (NUS -
die Studierendenvertretung der jeweiligen Ländern in ESU analog zum fzs) hatten
bereits zuvor in der Google-.doc. das Papier kommentiert. Die Sitzung selbst war
nicht gut organisiert, sie haben uns den Vorschlag grob vorgestellt und das
Panel für Fragen eröffnet. Wir haben verschiedene Vorschläge gemacht und das
Papier kritisiert, die meisten Male wurde uns die Antwort gegeben, dass unsere
Kritik gesehen wurde und, dass das Paper nochmals nach dem Entwurf überarbeitet
würde. Es gab während der Sitzung keine fruchtbare Diskussion.
Nachdem wir bereits auf dem vorherigen Board Meeting in Budva mit dem draft
alles andere als zufrieden waren entschlossen wir uns bis zum Board Meeting in
Sofia einige Änderungsanträge auszuarbeiten.
Plan of Work-Session
In dieser Session wurde der Entwurf des Plan of Work, also des Arbeitsprogrammes
von ESU, durchgegangen. Dabei haben wir als Delegation unsere Positionen zu
konkreten Zielen für den Bereich der sozialen Dimension im Bologna Prozess,
Kommodifizierung und Wohnraumpolitik eingebracht. Daneben wurde erstmals die
Arbeit gegen Antisemitismus als Erfolg unserer gemeinsamen Resolution mit NUIS
(der israelischens Studierendenvertretung) in den Plan of Work aufgenommen.
Opening Ceremony
Die Eröffnungszeremonie fand nicht in den Tagungsräumen an der Universitatea
Politehnica in Timisoara statt, sondern im Senatssaal der Universtitatea de Vest
din Timisoara, welcher mit Ausladenden Lehnsesseln ausgestattet ist. Dort gab
es, nach der Einführung durch Adam als Präsident von ESU, ein Grußwort des
Präsidenten Rumäniens, verlesen von der Parlamentarischen Beraterin Ligia Deca,
welche früher selbst in ESU aktiv war. Das Grußwort enthielt auch Kritik an der
Regierung und Positionen zu hochschulpolitischen Themen. Im Gegensatz dazu
standen die auf rumänisch vorgetragene Rede des Vertreters des Bildungs- und die
sehr inhaltsleere und nicht vorbereitete Rede des Vertreters Jugendministeriums.
Anschließend sprachen noch Vertreter*innen der rumänienweiten und lokalen
Rektor*innenschaft.
Climate Action
Anschließend an die Opening Ceremony wurde ein Gruppenbild mit Pappschildern zur
Solidarisierung mit den an jenem Tag stattfinden Klimaprotesten gemacht.
Anschließend konnten Delegationen und sich spontan zusammenfindende Gruppen noch
Einzelbilder mit den Slogans machen. Dies wurde sowohl von der fzs-Delegation
als auch von TOPICS genutzt.
European Universities Alliances (mit einem Vertreter der Europäischen
Kommission)
Bereits in seiner Präsentation ging der Vertreter sehr stark auf die Resolution
zum Pilot-Call für die Netzwerke ein welche unter maßgeblicher fzs-Beteiligung
während des Board Meetings im Dezember in Budva entstanden war und verabschiedet
wurde. Dabei orientierte sich die Präsentation in großen Teilen an den
Kritikpunkten von ESU, was die Bedeutung von Policy Work in ESU noch einmal
herausstellt. Gleichzeitig vertrat der Vertreter aber auch sehr bedenkliche
Positionen. Durch die gesamte Präsentation zog sich der Versuch der Quadratur
des Kreises die (von ESU und anderen stark gemachten) Forderungen nach
Inklusivität und Breitenförderung mit einem Exzellenzansatz zu vereinen, wobei
u.a. unbegründet festgestellt wurde, dort sei kein Widerspruch vorhanden.
In der anschließenden Diskussions- bzw. Fragerunde wurde der Vertreter zu der
angesprochenen Thematik, zur Frage der Finanzierung der European University
Alliances aus ERASMUS+-Geldern, zum Ausschuss vieler Länder der European Higehr
Education Area, zur studentischen Beteiligung an den Netzwerken [welche nicht
strukturiert gewährleistet ist] und zu den Wiedersprüchen in der Zielsetzung des
Calls kritisiert. Die Antworten waren nicht, bzw. kaum zufiredenstellend und
zudem war nicht genügend Zeit alle Fragen zu stellen. Eine Nachsendung von
Fragen und Antworten wurde versprochen, daraufhin haben wir gesammelt einen
Fragenkatalog über Adam an die Kommission geschickt, allerdings nie eine Antwort
erhalten.
Protest für den Autobahnausbau
Die Debatte um die European Universities Alliances wurde für die Teilnahme an
einer rumänienweiten Aktion unterbrochen, welche einen Autobahnausbau fordert.
Dies stand in einem gewissen Widerspruch zur Aktion am Vormittag und der
Solidarisierung mit den Klimaprotesten. Leider wurde die Versammlung nicht
wirklich über die Natur des Protestes informiert und der Protest nur als "für
Infrastruktur" angekündigt. Ein sehr überwiegender Teil der Versammlung nahm an
dem Protest teil.
The future of the Bologna Process
Hier diskutierte Robert (Vize-Präsident von ESU) mit Mihai CezarHâj vom
rumänischen Bildungsministerium. Es ging um die Fragen was man in dieser Periode
bis Rom noch erreichen kann, um die Aussichten der Verankerung und vor allem
auch Umsetzung der sozialen Dimension in der European Higher Education Area
(EHEA) und um den Zustand des Bologna Prozesses allgemein.
Bologna Lobbying Session
Hierbei ging es vor allem um die aktuellen Advisory Groups im Bologna-Prozess,
also die thematischen Arbeitsgruppen, die eine große Relevanz für die Beschlüsse
der kommenden Ministerkonferenz 2020 in Rom haben werden.
Arbeitsgruppen im Bologna-Prozesse
Der fzs ist im Bologna-Prozess in verschiedenen Arbeitsgruppen vertreten, eine
Auflistung mit Erklärung findet sich unter folgendem Link:
https://www.fzs.de/wo-ist-der-fzs-vertreten/
AG Social Dimension
Die AG Social Dimension is eine Arbeitsgruppe, die von der Bologna Follow up
Group zum Thema Social Dimension eingerichtet wurde. Verschiedene Institutionen
aus verschiedenen Ländern des EHEA sind dort vertreten. Die Bologna-Follow-up-
Group besteht aus Vertreter*innen der Ministerien aller am Porzess beteiligten
Ländern, und begleitet, zwischen den zweijährigen Minister*innenkonferenzen, die
Implementierung des Bologna-Prozesses und den Vereinbarungen, welche die
aktuelle Communiqué der letzten Konferenz enthält. Die AGs wirken dabei als
inhaltlich zuarbeitendes Gremium, neben Social Dimension gibt es eine
Arbeitsgruppe zu Teaching und Learning und eine Arbeitsgruppe zu Beobachtung des
Prozesses
Robert berichtete aus der Advisory Group on Social Dimension (SD) und von deren
ersten Treffen in Kroatien. Dort wurde vereinbart, relevante Literatur zu für
das Thema der AG zu sichten. Es habe sich herausgestellt dass es unmöglich sei
alle Facetten von SD auf wenigen Seiten unterzubringen und daher priorisiert
werden müsse. Studierende sind in der AG stark vertreten - so vertritt auch
Ronja über die NBFUG (Nationale Bologna-Follow-up Group) Deutschland, auch
Studierende aus Österreich (Marita) und Dänemark (Julian) sind neben Robert für
ESU als Co-Chair in der AG vertreten. Auf der kommenden Sitzung sei geplant die
Priorisierung vorzunehmen und Ideen für die Principles and Guidelines (PaGs) zu
sammeln, welche die AG erstellen soll. Anschließend sind mehrere Runden der
Beratung und Verfeinerung der PaGs geplant, die auch mit der ganzen BFUG
(Bologna Follow-up Group, Gruppe in der sich alle beteiligten Länder zwischen
den Ministerkonferenzen koordinieren) rückgekoppelt werden.
AG Learning and Teaching
Robert berichtete stellvertretend für Adam von der Advisory Group on Learning
and Teaching. Auf dem ersten Treffen wurde eine Struktur aus 1. Learning, 2.
Teaching, 3. Institutional Perspective sowie ein eingehen auf transversale
Themen beschlossen. Das Chairing der Arbeitsgruppe sein konfus gewesen. Auf der
nächsten Sitzung in Paris war geplant Hearings zu Themen der AG mit Expert*innen
zu veranstalten. (Anmerkung: Mittlerweile ist Ben für den fzs bzw. nominiert von
der KMK in der Arbeitsgruppe vertreten und steht für aktuellere Rückfragen zur
Verfügung).
Belarus
Hintergrund: Belarus wurde auf der letzten Minister*innenkonferenz als Mitglied
auf Probe verlängert, setzt die Reformen aber nicht um und erhält ein unfreies
Wissenschaftssystem aufrecht.
Die Regierung von Belarus hat einen Report geschickt, dieser stellt die
Situation aber falsch dar. Es gibt in der BFUG Zweifel bezüglich der Grundwerte
von Bologna (Wissenschaftsfreiheit), der Transparenz im Prozess und bezüglich
der Sozialen DImension. Die Regierung hat behauptet, die Soziale Dimension von
Bildung sei besser geworden, musste auf konkrete Nachfrage aber zugeben, dass
sie sich verschlechtert habe. Leider informieren die zuständigen Personen in der
BFUG nicht gut über die Kontakte mit Belarus.
Key note Speech
Die Key Note wurde gehalten von Ligia Deca gehalten, die vor 10 Jahren
Präsidentin von ESU war. Zudem war sie eine der absoluten Ausnahmen, die zwei
jahre in Folge für dieses Amt zur Verfügung standen. Sie hat vor allem dazu
gesprochen, was sich in 10 Jahren an Debatten und Prioritäten verschoben hat,
mit dem Ergebnis, dass es nicht besonders viele Veränderungen gab. Dafür hat
sich ESU, nach Ligias Einschätzung, stark professionalisiert. Die Themen waren
damals schon primär Bologna, Soziale Dimension und Mobility.
Finances
In der Financing Session hat Adam, zusammen mit der neuen Büroleiterin, die auch
für Finanzen zuständig ist, die Pläne für das Ressort Finanzen im Verband
vorgestellt. Dazu gehört die Entkopplung der Zuständigkeit für Finanzen von der
Position des*der Präsident*in. Vorgestellt wurde außerdem die Veränderung der
Aufstellung des TDI [auf Basis des TDI werden bei ESU die Mitgliedsbeiträge
berechnet], in der nun nicht mehr negativ zur last fallen soll, wenn ein Event
für ESU ausgerichtet wird. Die meisten Dinge sind auf dem Board Meeting in Sofia
ins Board gegeben und beschieden worden. Schaut für Details gerne dort in den
Bericht unter "Finances" und "Satzungsänderungen".
Digitalisaiton-Statement Session
Die Session war gut besucht, Monika und Katrina stellen das beabsichtigte
Statement zur Digitalisierung vor. Es wurde relativ bald Florian Rampelt vom
Hochschulforum Digitalisierung zugeschaltet. Dieser referierte zunächst lange
über das Paper und machte einige Anmerkungen. Am Ende war nicht mehr ausreichend
Zeit für eine Diskussion und wir konnten lediglich eine Frage stellen.
Inhaltlich ging es darum, dass nicht nur lehrende Personen ausgebildet werden
müssen, Medien auch anzuwenden, sondern dass die Menschen, die Programme und
Tools designen/erstellen auch eine diverse Perspektive haben und in Bezug auf
Intersektionalität sensibilisiert sein sollten. Florian Rampelt sagte dazu, dies
sei nur umsetzbar, indem diese Themen/Voraussetzungen bereits im Studium
verankert werden.
Es wurde deutlich, dass eine gute Vorbereitung von Amendments für das folgende
BM für das Paper notwendig sein wird, vor allem um eine intersektionale und
inklusive Perspektive in der Position zu verankern.
Commodification session - Task Force on Commodification
Diese Session wurde von der Task Force organisiert um über ihre Arbeit zu
berichten - wir als fzs sind in der Task Force mit Ben auch vertreten. Die
Session bestand aus zwei Teilen: Zunächst wurden die Ergebnisse der
umfangreichen Umfrage unter den Mitgliedern von ESU anschaulich berichtet und
diskutiert, wobei sich die Delegation für eine klare Kante gegen Commodification
und für eine umfassende Definition stark machte. Anschließend wurde in
Kleingruppen an Vorlagen oder Sammlungen für mögliche Definitionen gearbeitet.
Die Ergebnisse der Gruppen gingen an die Task Force, welche sich sehr begeistert
über die produktive Arbeit der Anwesenden zeigte. Als Ergebnis der Diskussionen
kann das Statement on Commodification gelten, welche auf dem 76. Board Meeting
in Sofia beschlossen wurde (vgl. entsprechender Bericht).
Erasmus+ projects for students' movement
Das ERASMUS+-Programm kann neben der studentischen Mobilität auch einzelne
(studentische) Projekte fördern. Diese Förderung wir oft nur von HEIs aber nicht
von Studierendenorganisationen genutzt. Im Workshop zeigten Vertreter*innen von
ESU, wie eine aussichtsreiche Bewerbung für solche Mittel, für welche Prokekte
möglich ist.
USI (Ireland) on Mental Health
In Einzel- bzw. Gruppenarbeit aufgeteilt nach Herkunftsland malten die
Teilnehmenden Systeme und Herausforderungen von Mental Health an Hochschulen
auf. ESU hat eine Working Group zum Thema, die bisher eine Sitzung hatte und die
die Ergebnisse zur Auswertung bekommen soll. Bei den Länderberichten zeigte
sich, dass Ministerien oftmals anstatt gesetzlicher Veränderungen wirkungslose
Kampagnen durchführen (Dänemark), das Thema ganz ignoriert und abgetan wird
(Niederlande), aber auch dass es positive Beispiele einer guten Verankerung gibt
(Island) und dass Studierendenvertretungen daran arbeiten bzw. Positionen zum
Themenfeld entwickeln (Irland, Deutschland, Tschechien).
USI hat eine sehr großangelegte und umfassende Mental Health Kampagne
organisiert. Dort wurden durch eine Umfrage große Problemfaktoren identifiziert,
und diese im Folgenden landesweit bearbeitet.
Antidiskriminierung in NUSs
Diesen Workshop haben Stella und Ronja vom fzs gegeben. Wir haben uns in diesem
Rahmen zu Möglichkeiten ausgetauscht, Diskriminierung in unseren Verbänden zu
begegnen. Zunächst wurde eine kleine Bestandsaufnahme "durchgeführt", um zu
schauen, welche Ausschlüsse bei den anwesenden Unions besonders wirkmächtig
sind. Danach haben wir gemeinsam über Maßnahmen gesprochen und auch versucht zu
diskutieren, welche für die European Students' Union sinnvoll sein kann.
Ingesamt hat sich ein sehr heterogenes Bild ergeben. Es gab unterschiedliche
Konzepte von Diskriminierung und [strukturellen] Ausschlüssen. Dementsprechend
gab es unterschiedliche Perspektiven darauf, welche Maßnahmen nötig sein
könnten. Dennnoch haben alle Teilnehmer*innen grundsätzlich die Notwenigkeit
gesehen, aktiv zu werden und sich als Strukturen gegen Diskriminierung auch in
den eigenen Reihen zu wenden.