Veranstaltung: | 63. Mitgliederversammlung |
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Tagesordnungspunkt: | 5.5.2 Bericht: Ausschuss der Student*innenschaften |
Eingereicht durch: | 62. Ausschuss der Student*innenschaften |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 16.02.2020, 18:30 |
B9: 62. Ausschuss der Student*innenschaften
Bericht
Allgemeines
Der AS hat sich in der letzten Legislatur zunächst mit seinen alltäglichen
Aufgaben beschäftigt. Wir haben also Delegationen zu verschiedenen Treffen
entsendet sowie alle Bewerber*innen in Ausschüsse gewählt, die uns von der MV
übertragen wurden. Auch die Mitgliederentwicklung, Personalfragen, die
Binarität der Satzung und vor allem die Finanzen des Verbandes waren ein
großes Thema.
Wir haben dieses Semester mit fünf Sitzungen recht häufig getagt, und zwar in
Frankfurt, Erfurt, Osnabrück, Passau und Bamberg. Wir waren immer
beschlussfähig, und in der Regel mit ungefähr 6-8 Strukturen anwesend.
Zwischen den Sitzungen hatten wir Telefonkonferenzen zur Sitzungsvorbereitung,
aber zum Teil auch zur inhaltlichen Arbeit.
Aufarbeitung der 62. MV in Lüneburg
Auf unserer ersten Sitzung haben wir uns mit einigen Vorfällen der MV in
Lüneburg befasst. Unser Fazit bestand zum Großteil darin, dass wir uns für
kommende Mitgliederversammlungen eine gründliche Vorbereitung von
Sitzungsleitung, Antidiskriminierungsbeauftragten und Awareness-Team wünschen.
Wir haben auch über die Redeleitung bei und die Atmosphäre in Plena
gesprochen, sowie wie man damit umgehen kann, wenn ein Plenum keinen Schutzraum
darstellt. Außerdem haben wir einen Beschluss zu „Solidarisierung mit den
Betroffenen von sexistischem, belastenden und diskriminierenden Verhaltens
innerhalb des eigenen Verbandes“ getroffen.
Überwiesene Anträge von der 62. MV
Auf der ersten Sitzung in Frankfurt war die Zeit zu knapp, um die Anträge zu
behandeln, deshalb konnten wir sie erst auf der zweiten Sitzung behandeln.
- Ini–01: Studentisches Thesenpapier zur Digitalisierung in der
Hochschulbildung
- Ini–02: Klimanotstand ist jetzt!
Für beide Anträge bestand zu dem Zeitpunkt der Behandlung dann kein Bedarf
mehr, einen Beschluss zu fassen.
Beschlüsse des AS
1. Entschädigung der AntiDis-Beauftragten
„Es gibt einen Beitrag von monatlich 200€, die an jede*n AntiDis-
Beauftragte*n ausbezahlt wird. Sollte der Beitrag von 14.500€ überschritten
werden, so werden die 14.500€ gleichmäßig über die Beauftragten aufgeteilt.
Bei größeren Veranstaltungen, wie z.B. einer MV oder ähnlichem, bekommen
diese eine zusätzliche finanzielle Entschädigung.“
Aufgrund der angespannten Finanzlage mussten wir den Beschluss auf unserer
zweiten Sitzung in Erfurt suspendieren:
Beschluss: "Der Beschluss zur Bezahlung der Aufwandsentschädigung (aus der 1.
Sitzung des 62. AS) soll ausgesetzt werden. Dem 63. AS soll empfohlen werden,
die Aufwandsentschädigung - wenn möglich - wieder einzuführen und sich auf
jeden Fall mit dem Thema zu befassen."
2. „Solidarisierung mit den Betroffenen von sexistischem,
belastenden und diskriminierenden Verhaltens innerhalb des
eigenen Verbandes“
Der AS solidarisiert sich mit den Betroffenen von sexistischem, belastenden und
diskriminierenden Verhaltens innerhalb des eigenen Verbandes. Der AS erkennt die
Perspektiven der Betroffenen an, berücksichtigt diese und arbeitet zusammen an
einer besseren Verbandskultur.
Der AS erwartet von allen Verbandsaktiven, ihr eigenes Verhalten kritisch zu
reflektieren. Insbesondere ist er besorgt, dass problematischem Verhalten von
Verbandsaktiven über längere Zeit nicht begegnet wurde.
Gemeinsam mit dem gesamten Verband möchte der AS vergangene Vorfälle
aufarbeiten, damit nicht erneut problematischem Verhalten im Inneren des
Verbandes über längere Zeit nicht begegnet wird.
3. Hochgeschult-Kaputtgespart Petition
Der fzs unterstützt die Petition der Landesstudierendenvertretung Baden-
Württemberg. (https://www.openpetition.de/petition/online/hochgeschult-
kaputtgespart-fuer-ein-ausfinanziertes-hochschulsystem-in-baden-wuerttemberg)
4. Solidarität mit Maxi (GEW)
Der fzs solidarisiert sich mit Maxi von der GEW Augsburg gegen die
Hausdurchsuchung, die mit dem Zeigen einer YPG Flagge begründet wurde.
(https://www.facebook.com/812880585807761)
5. AS Verteiler und Kommunikation
Der AS hat sich dazu entschieden, einen internen Verteiler einzurichten, der
dazu dient, dass sich Menschen oder Strukturen vertraulich an den AS wenden
können. Das ist bisher über den großen Verteiler nicht möglich. Außerdem
soll er in Ausnahmefällen verwendet werden, in denen die AS-Strukturen unter
sich diskutieren müssen, z.B. wenn es um Mails geht, die dem AS vertraulich
zugegangen sind. Dieser Verteiler wurde bisher für 22 Mails benutzt, die nicht
auch über den "normalen" Verteiler gingen, die Informationen über
Projektstellenberichte, Einladung zu Mediationsgesprächen und
Personalentscheidungen enthielten. Da es wohl einen Beschluss einer MV gibt,
dass der AS keine internen Kommunikationsmittel nutzen soll, bitten wir die MV
darum, unseren Beschluss durch Annahme des von Heidelberg eingereichten Antrags
zu bestätigen.
6. Personalentscheidungen
Auf der Sitzung in Passau mussten wir Entscheidungen bezüglich der Entfristung
und Weiterführung von Arbeitsverträgen der Projektstellen fällen. Dies haben
wir gemacht, damit die betroffenen Personen früh genug (also mind. 3 Monate vor
Ende des Vertrages) Gewissheit haben, ob sie einen neuen Arbeitsvertrag bekommen
und eventuell entfristet werden. Im Rahmen dessen haben wir uns dazu
entschieden, die Projektstellen zu "gesellschaft*macht*geschlecht" (Mandy Gratz)
und "Lernfabriken meutern" (Sandro Phillippi) zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu
entfristen. Die Projektstelle zum "festival contre le racisme" soll auslaufen
und dann, wenn eine Überarbeitung des Konzepts und neue Ausrichtung vorgenommen
wurde, eventuell wieder eingerichtet werden. Ebenso haben wir entschieden, dass
die Projektstelle zu "soy y estoy" auslaufen soll.
Wahlen der Ausschüsse
In der ersten Sitzung in Frankfurt haben wir die von der MV übertragene Aufgabe
übernommen und alle Ausschüsse besetzt. Dabei haben wir uns nach der harten
Quotierung der Satzung gerichtet und diese dahingehend besetzt. In Erfurt haben
wir, soweit möglich, Leute nachgewählt. In den Ausschuss Internationales
konnten wir noch nicht weiter nachwählen, obwohl eine Bewerbung vorliegt.
Folgende Personen haben wir in die jeweiligen Ausschüsse gewählt:
Finanzen
- Mandy Gratz, Leon Grünig, Nicolas Laible, Yannick Schloch, Maike
Schökel, Sara Worthmann
- Mandy Gratz, Leon Grünig, Nicolas Laible, Yannick Schloch, Maike
Frauen- und Genderpolitik
- Billie Feierabend, Julia Agrikola, Lydia Kray, Julian Klinke, Mandy
Gratz, Verena Pintatis, Wiebke Glaw, Sandro Phillippi
- Billie Feierabend, Julia Agrikola, Lydia Kray, Julian Klinke, Mandy
Hochschulfinanzierung/-struktur
- Iris Kimizoglu, Isabel Schön, Marvin Bielicki, Jannik Fabio Volk,
Marcus Lamprecht
- Iris Kimizoglu, Isabel Schön, Marvin Bielicki, Jannik Fabio Volk,
Internationales
- Hannah Blümig, Ronja Hesse, Lasse Emcken, Vitus Mayr
Verfasste Student*innenschaften/Politisches Mandat
- Nicolas Laible, Philipp Okonek, Pia Troßbach
Sozialpolitik
- Gwendolin Ott, Josie Morgan, Iris Kimizoglu, Philip Schmid, Thorben
J. Witt
- Gwendolin Ott, Josie Morgan, Iris Kimizoglu, Philip Schmid, Thorben
Studienreform
- Jasmin Usainov, Franziska Chuleck, Chirstian Lagod, Patrick
Niebergall, Nora Leben
- Jasmin Usainov, Franziska Chuleck, Chirstian Lagod, Patrick
Politische Bildung
- Carla Büttner, Jonathan Dreusch, Julia Hamacher, Leon Grünig,
Lydia Walka, Sara Worthmann, Ronja Hesse, Pablo Fuest, Matthias
Konrad, Lukas Gliem
- Carla Büttner, Jonathan Dreusch, Julia Hamacher, Leon Grünig,
Die Antidiskriminierungsbeauftragten haben wir erst bei unserer zweiten Sitzung
in Erfurt gewählt, da uns zur ersten Sitzung nur eine Gruppenbewerbung mit
sechs Personen vorlag. Gemäß unserer Auffassung der Satzung kann allerdings
nur die Mitgliederversammlung sechs Personen als AntiDis-Beauftragte wählen,
der AS nur maximal vier. Zudem gab es auch Unklarheiten, wie mit einer
Gruppenbewerbung und der Quotierung umzugehen ist, weshalb wir die Wahl
aufgeschoben und erneut um Bewerbungen gebeten haben.
Antidiskriminierungsbeauftragte
- Kyra Sukop, Marvin Bielicki, Nejla Salakovic
Finanzen
Vor allem beschäftigt hat uns die aktuelle Finanzsituation des Verbandes. Dazu
hat uns Sebastian bei unserer Sitzung in Erfurt zunächst einen Überblick über
die aktuelle finanzielle Situation gegeben und uns in den Haushalt des Verbandes
eingearbeitet. Weiter haben wir uns dann mit Maßnahmen auseinandergesetzt, die
das akute finanzielle Problem des Verbandes lösen sollten. Im Rahmen dessen
haben wir auch zwei neue Mitglieder in den Ausschuss Finanzen gewählt (Maike
und Sara), damit dieser arbeits- und beschlussfähig wird. Außerdem haben wir
im Rahmen der Diskussion um den Haushalts(plan) eine Aufforderung an alle
Ausschüsse versendet, in der wir sie zur Sparsamkeit aufgerufen und an die
Finanzregularien des fzs erinnert haben. Darin wird für Sparsamkeit plädiert,
darüber informiert, dass in der Regel keine Flexpreis-Tickets mehr erstattet
werden, und die Ausschussmitglieder wurden gebeten, sich für Erstattungen von
Fahrtkosten zuerst an die eigenen Strukturen zu wenden und dann an den Verband.
Im weiteren Verlauf unserer Sitzungen hat Sebastian uns über den aktuellen
Stand auf dem Laufenden gehalten.
Binarität der Satzung und Ordnungen
Ein weiteres, wichtiges Thema, mit dem wir uns beschäftigt haben, ist die
Binarität der Satzung und Ordnungen. Im Rahmen dessen haben wir verschiedene
Anträge entwickelt, darüber diskutiert und einige ausgearbeitet. Eigentlich
war die Idee, bei der MV mehrere alternative Anträge einzureichen, die der
Komplexität des Themas gerecht werden und dazu anregen sollten, sich Gedanken
dazu zu machen und eigene Anträge einzureichen.
Unsere Ideen bzw. Anträge haben wir an den Ausschuss fgp weitergegeben, der
daraus die Anträge entwickelt hat, die auch auf dieser Mitgleiderversammlung
besprochen werden und zur Abstimmung stehen.
Das Thema kam bei uns im Zusammenhang mit der Wahl des Anti-Dis-Teams auf, als
über die Quotierung des Teams, das sich beworben hatte, gesprochen wurde. (Eine
harte Quotierung des Anti-Dis-Teams ist von der Anti-Dis-Ordnung nicht
vorgeschrieben.) Dazu gab es eine Mail, die als verletzend und diskriminierend
wahrgenommen wurde. Daraus entwickelte sich eine Kontroverse zwischen
unterschiedlichen Parteien, die vor allem über den AS-Verteiler geführt wurde.
Diese Kontroverse setzte sich im Anti-Dis-Team fort und wurde dort auch zu einem
internen Konflikt. Der AS ist in Kontakt mit den entsprechenden Personen
getreten und hat versucht, schlichtend einzugreifen. Sowohl der AS als auch
einzelne AS-Strukturen räumen ein dabei Fehler in der Kommunikation gemacht zu
haben und würden sich rückblickend anders verhalten. Der AS bedauert es sehr,
dass Menschen verletzt wurden und erhofft sich für die Zukunft einen
konstruktiveren Umgang miteinander.
Internationales
European Students Union: Board Meeting und European Students
Convention
Wir haben mit den verschiedenen Bewerber*innen gesprochen und Delegationen
gewählt. Dazu zählen unter anderem der ESC in Helsinki (Ronja Hesse, Leonie
Ackermann, Matthias Konrad), dem Board Meeting in Malta (Leonie Ackermann, Lasse
Emcken, Matthias Konrad, Ronja Hesse) und dem ESC auf Zypern (Patrick
Niedergall, Ronja Hesse, Matthias Konrad, Carla Büttner). Außerdem haben wir
uns mit dem Board Meeting in Ungarn und der Vereinfachung des Ablaufs von
Entsendungen (z.B. durch Übersichten zu geläufigen Abkürzungen) beschäftigt.
Wir freuen uns, dass sich Ronja Hesse auf einen Platz im Executive Commitee der
European Students Union bewerben will und unterstützen diese Bewerbung als AS.