Veranstaltung: | Mitgliederversammlung |
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Tagesordnungspunkt: | 5. .5.6 Berichte: Delegationen |
Eingereicht durch: | Nathalie Schäfer, Ronja Hesse, Phillip Stöcks, Ben Seel (divers) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 02.07.2019, 01:51 |
B-ESU-BM: 76. Board Meeting der European Students' Union in Sofia
Bericht
Bericht vom 76. Board Meeting der European Students' Union (ESU) in Sofia,
Bulgarien
Das 76. Boardmeeting der European Students Union fand vom 06.05.-12.05. in
Sofia, Bulgarien statt. Der fzs nahm mit einer hart quotierten Delegation von 5
Personen daran teil, bestehend aus Ronja Hesse, Nathalie Schäfer, Ben Seel,
Lara Schu und Phillip Stöcks. Darüber hinaus war in die Vorbereitung des
Boardmeetings der Ausschuss Internationales involviert, dem die Delegation ihren
Dank aussprechen möchte.
Drei Delegationsmitglieder nahmen am vorgelagerten TOPICS-Treffen vom 04.-06.05.
in Sofia teil, um alle Mitglieder des TOPICS-Blocks auf den gleichen Stand von
Wissen zu heben und um Vorfeld die Dokumente zu besprechen. Darüber hinaus nahm
die gesamte Delegation an den sozialen Aktivitäten zu Lobby und
Vernetzungszwecken teil, etwa dem bulgarischen Abend, an dem Feuertänzer
bestaunt werden konnten.
Da sich die Berichte vom Board-Meeting in den letzten Jahren häufig an dem
zeitlichen Ablauf orientierten und viel Vorwissen bedurften, ist dies ein
Versuch den Bericht nach Inhalten zu strukturieren um einen möglichst
inklusiven Bericht zu schreiben. Falls dennoch Unklarheiten bestehen, sind alle
herzlich eingeladen auf Ronja, Ben, Nathalie und Phillip im Vorfeld, wie im
Laufe der MV, zuzukommen und Fragen zu stellen.
Daher haben wir zur Verständlichkeit zwischen den politischen Outcomes und den
internen Verbandsabläufen unterschieden. Diese sind natürlich miteinander in
Teilen verquickt, was durch Verweise verdeutlicht wird.
Viel Spaß beim Lesen wünschen
Ronja&Ben&Nathi&Phil
Was ist ESU und wofür brauchen wir es?
ESU steht für European Students' Union und ist, wie könnte es anders sein, die
Studierendenvertretung für die europäische Ebene. Allerdings sollte hier
gesagt sein, dass ESU sich nicht auf Länder nur in der EU oder auch Länder nur
im "geografischen Europa" beschränkt. Vielmehr orientiert ESU sich an der
European Higher Education Area, das beinhaltet alle Länder die Bologna
implementiert haben - von Island bis Portugal und Kasachstan. Außerdem ist z.B.
auch Israel Mitglied bei ESU. Dabei gibt es dann verschiedene Ebenen auf denen
ESU "wirkt", zum einen ist das der Bologna-Prozess, der auch in Deutschland den
meisten Studierenden ein Begriff ist, zum anderen sind das das die EU und
zugehörige Strukturen, aber auch verschiedene Nicht-Regierungsorganisationen
und teilweise globale Kampagnen. Wenn ihr Fragen dazu habt, wo ESU überall
arbeitet, könnt ihr auf der Website von ESU schauen oder eine*n von uns
ansprechen - https://www.esu-online.org/about/.
ESU hat zweimal im Jahr eine Art Mitgliederversammlung, genannt Board Meeting
[BM], von welchem auch dieser Bericht handelt und zusätzlich jeweils ein
Seminar im Semester. Die Orte dafür variieren. Der fzs fährt i.d.R. zu diesen
Events hin und bringt sich sehr aktiv ein, was auch aufgrund der politisch eher
marginalen Position des fzs relevant ist. Marginal heißt in diesem Fall, dass
wir im politischen Spektrum von ESU aktuell am linken Rand verortet werden
können. Dennoch haben wir es über gute Vor- und Nachbereitung bei den
vergangenen Treffen geschafft, eine bessere Position im Verband zu erlangen und
mit einigen Inhalten besser gehört zu werden.
ESU hat außerdem eine Exekutive, welche von der Legislative [dem Board auf dem
BM] einmal im jahr im Frühjahr gewählt wird. Diese besteht aus einer*m
Präsident*in, zwei Vizepräsident*innen und sieben weiteren Mitgliedern des
Executive Committees. Dazu kommen drei sogenannte "Coordinators", die für
bestimmte Bereiche zuständig sind. Dazu gehören Equality, Human Rights und
Membership.
ESU hat ein Büro in Brüssel, in dem verschiedene Angestellte arbeiten, die
unter anderem auch die verschiedenen Projekte, an denen ESU beteiligt ist,
betreuen.
Policy Paper on Internationalization and Mobility
Auf dem Board Meeting wurde das Policy Paper zu Internationalisation and
Mobility komplett überarbeitet. ESU hat insgesamt fünf Policy Paper zu Social
Dimension, Internationalisation/Mobility, Quality of Higher Education und Public
Responsability sowie eines das "Introduction" heißt und Grundsätze bündelt.
Dazu kommen die Gender Mainstreaming Strategy sowie die Human Rights Strategy.
Damit stellen die Policy Paper die wichtigsten Dokumente für die grundlegende
politische Ausrichtung von ESU dar. Die Policy Paper werden rotierend in einem
drei-Jahres Turnus überarbeitet. Das Policy Paper für Internationalisatin and
Mobility (IM) sollte bereits auf dem vorherigen BM in Budva beschlossen werden,
verzögerte sich aber um ein halbes Jahr.
Nachdem wir mit der Vorstellung des Entwurfs in Budva und in Timisoara weniger
zufrieden waren, da der draft vor allem eine Neustrukturierung des bisherigen
Papers darstellte, haben wir versucht sehr zahlreich Änderungen einzubringen.
In Koordination mit den anderen Mitgliedern von TOPICS hat dies auch
einigermaßen erfolgreich funktioniert. Wir konnte die Perspektive der Social
Dimension im Paper verstärken, indem wir vielfältige Hürden zum Zugang zu
Bildung im Paper benennen und daraus Forderungen entwickeln. Zudem konnten wir
viele Forderungen durchsetzen, die die Rechte von ausländischen Studierenden,
sowie von Studierenden auf Mobilität zu stärken zu versuchen, wie etwa
vereinfachten Zugang zum Wohnungsmarkt, die Bereitstellung von Wohnplätzen, die
Forderung nach besserer Unterstützung und Gesundheitsversorgung, sowie auch
psychologischer Beratung, einen ausreichende staatliche finanzielle
Unterstützung unabhängig von der Herkunft und gleichen Zugang zum
Arbeitsmarkt. Außerdem konnte ein Absatz zu sog. Mobility Treaties, welche die
finanzielle Schieflage in Europa vergrößert und die Peripherie "bestraft"
hätten gestrichen werden, ESU fordert diese Maßnahme nun nicht mehr.
Da es fast 50 Änderungsanträge gab, wurde über acht Stunden über das Paper
debattiert. Am Ende wurden alle bis auf zwei unserer Änderungsanträge
angenommen. Einer der beiden abgelehnten Anträge wollte einen Absatz
Neuformulieren, der andere Antrag reihte sich in eine Reihe von
Änderungsanträgen von uns ein, die versucht, die privilegierte Position des
globalen Nordens sowie kapitalistische Verwertung kritischer zu betrachten.
Das Paper wurde am Ende ohne aktive Gegenstimmen angenommen.
Commodification
Das Statement zu Commodification ist aus unserer Sicht ein zentrales Outcome des
Board Meetings. Statements sind Beschlüsse von ESU zu bestimmten Themen, die
genauer beleuchtet werden als in den übergreifenden Policy Papers. Das
Statement zu Commodification ist das zentrale Arbeitsergebnis der Task Force on
Commodification in der der fzs durch Ben schon seit Längerem vertreten ist.
Hierzu gab es eine umfangreiche Umfrage unter allen Studierendenvertretungen
Europas sowie einiges an Deliberation und Sessions (so z.B. auch auf dem ESC in
Timisoara). Dennoch war zu erwarten, dass der Inhalt nicht unumstritten sein
würde, da das Thema der Weg ist um Kapitalismuskritik in ESU zu tragen.
Insbesondere über die Definition von Commodification wurde bereits im Vorfeld
viel diskutiert, wobei uns wichtig war die Natur der Austauschprozesse nicht
hinter einzelnen Phänomenen zu verschleiern.
Gegen das Statement gab es starke Opposition einer der zwei finnischen Unions,
welche Commodification auch als etwas Positives verstehen wollte. Diese
Sichtweise setzte sich im Board glücklicherweise nicht durch und ESU entschied
sich bei der Linie der Kritik an Commodification zu bleiben und diese mit dem
Statement wesentlich zu stärken. Nach Ablehnung der meisten Anträge aus
Finnland wurde das Statement größtenteils unverändert bei leichten
Verbesserungen angenommen. Dass die Abstimmung schlussendlich einmütig verlief,
ist als großer Erfolg zu sehen. Wir hoffen das ESU nach dem Statement diesen
Arbeitsbereich stärker bearbeiten wird und würden künftige Delegationen
anregen, dies einzufordern.
Hier das beschlossenen Statement: https://www.esu-online.org/?policy=statement-
commodification-higher-education
Digitalisierung
Das Digitalisierungsstatement ist für ESU ein umfängliches gewesen. Grundlage
für das Statement war maßgeblich eine Fotodokumentation eines vom fzs
organisierten Seminars über Digitalisierung. Daraus entstand eine
grundsätzliche politische Bewertung von Digitalisierung, dabei ging es v.a.
darum, Digitalisierung als Werkzeug für bessere Lehr- und Lernbedingungen und
nicht als Selbstzweck zu verstehen. Das Papier ist umfänglich, dennoch addiert
es eher Politikfelder, und nimmt nur vereinzelt Stellung zu wichtigen Themen
etwa zur sozialen Dimension oder der Frage, wie Digitalisierungsstrategien an
den Hochschulen entwickelt werden müssten. Es wurden 27 Änderungsanträge an
das Papier gestellt. Davon wurden 5 vom fzs gestellt und weitere beim TOPICS-
Treffen vorbereitet.
Innerhalb des Papiers konnte es dem fzs gelingen Datensicherheit zu verstärken,
etwa dass es für Großdatenspeicherungen nicht nur Opt-Out geben soll, sondern
eine Aktive In-Option, dass Daten von Studierenden gespeichert werden dürfen.
Das Wording im Bereich der sozialen Dimension konnte verstärkt werden, indem
verdeutlicht wurde, dass genügend Ressourcen für Digitalisierung bereit
gestellt werden müssen. ohne dass dabei Geld an anderen Stellen gespart wird,
oder die Qualität der Lern- und Lehrbedingungen darunter leidet. Open Accsses
wurde betont, sowie Nachhaltigkeitsaspekte und positive Entwicklungen beim
Virtual Exchange verdeutlicht.
Problematisch ist hervorzuheben, dass ESU sich nicht gegen die durch MOOCs
(Massive Open Online Cources) entstehende Warenförmigkeit von Bildung stellt.,
v.a. dadurch, dass MOOCs hauptsächlich von privaten Anbietern angeboten werden,
und bereits Aspekte wie Zertifikate nur gegen Geld erwerbbar sind. Das ist auch
Problematisch vor dem Hintergrund des auf dem gleichen BM diskutierten radikalen
Commodifizierungspapiers.
Das Papier wurde mit einer deutlichen Mehrheit angenommen und ist folgend
nachzulesen: https://www.esu-online.org/?policy=digitalisation-statement
Resolutionen
Resolutionen bei ESU sind Dokumente die in der Regel recht kurzfristig
eingereicht werden und einfache Anträge zu bestimmten Themen darstellen. Oft
beziehen sie sich auf die Situation in den Ländern von denen die Resolution
geschrieben wird. Solche Resolutionen werden häufig angenommen, auch wenn der
Inhalt nicht zu 100% mit der Beschlusslage von ESU deckt, so zum Beispiel als
die Besetzung in Tübingen unterstützt wurde. Auf dem BM in Sofia wurden zwei
Resolutionen des fzs beschlossen, dazu einige, die wir unterstützt haben. Im
folgenden werden wir diejenigen Resolutionen vorstellen, die für den fzs von
direkter Relevanz sind, wenn ihr Fragen zu weiteren habt, kommt gerne auf uns
zu. Die Texte aller Resolutionen findet ihr hier:
In Sofia gab es 13 Resolutionen die angenommen wurden:
1) NSO - Education in Western Sahara
2) fzs, CREUP, UDU - Students' perspective on EU Universities
- Bezugnehmend auf den ersten Call zu den European University Alliances hat
ESU neben einer Kritik an den Kriterien des ersten Calls (LINK) beim
letzten BM, ist auf diesem Board Meeting eine Resolution entstanden, die
konkrete Verbesserungsvorschläge für den zweiten Call entwickelte, etwa
Angleichung der Semesterzeiten, gute Arbeitsbedingungen, Anerkennung
soziale Dimension, studentische Beteiligung auf allen Ebenen. Diese ist in
einer langen Nightsession entstanden und ist Maßgeblich vom fzs, UDU und
CREUP entwickelt worden. Der European Comission ist bereits diese
Resolution zugänglich gemacht worden. Wir hoffen daher sehr dass die
studentischen Forderungen in den zweiten Call des Projekts eingehen
werden.
3) CSC - National Funding if Croation Student Council
4) CSC - HEIs student representatives bodies in Republic of Croatia
5) CSC - The Definition of Student Standard in Croatia
6) KSU, SPUM - Student Representation in National Quality Assurance Agencies in
Malta and Montenegro
7) ANOSR - Romanian student’s claim 25% participation in rector’s elections
8) CREUP - Private Universities in Spain
9) FAGE, UNEF - Increase of the registration fees of higher education in France.
Part 2.
10) fzs, ÖH - ESU supports the European citizen initiative “housing for
all”
Eine Resolution von der Österreichischen Hochschülerinnenschaft und dem fzs,
die sich mit den wachsenden Housing-Kosten für Studierende beschäftigt und
Wohnen als Ware kritisiert. Dabei werden die negativen Konsequenzen die die
aktuelle Situation für die freie Entscheidung zu studieren hat aufgezeigt und
problematisiert, das Wohnkosten in der aktuellen Situation und in Kombination
mit dem Mangel an adequater Studienfinanzierung zu enormen Ausschlüssen im
Hochschulsystem führt. Schließlich wird die Initiative "housing for all"
unterstützt, welche folgende Hauptforderungen hat:
- easier access for all to affordable, public and social housing,
- not applying the Maastricht criteria to public investment in affordable,
public and social housing
- better access to EU funding for public and non-profit housing developers,
- social, competition-based rules for short-term rentals and
- the compilation of statistics on housing needs in Europe on a local level.
11) VSS UNES USU - Fighting the abolishment of the GA travelcard for students in
Switzerland
12) ISO, LSVb - Resolution on the National Student Survey
13) EC - The Uncertain Future of the European Student Card
Diese Resolution kontextualisiert und kritisiert die aktuellen Entwicklungen der
sogenannten "European Student Card". Dabei handelt es sich um ein Projekt, das
die EU Kommission in Gang gebracht hat, um den Transfer von studentischen Daten
zu vereinfachen und Mobilität zu vereinfachen. Die Hauptkritikpunkte hierbei
sind, dass studentische Vertretungen auf europäischer und nationaler Ebene kaum
mit einbezogen werden. Darüber hinaus, wird kritisiert, dass die Gelder aus dem
Erasmus Programm kommen sollen obwohl auch privatwirtschaftliche Akteure
profitieren werden und, dass bereits existierende nationale Systeme kaum
Beachtung finden. Darüber hinaus, und dieser Punkt ist auch dem fzs sehr
wichtig, stellt ESU sich in dieser Resolution gegen eine sogenannte "Wallet
Option", welche die Karte (welche eigentlich nicht eine richtige Karte sondern
eben ein Dateienset sein wird) mit Kontodaten verbinden soll, um leichtere
Transfers und Bezahlmöglichkeiten sicherzustellen, was jedoch auch bedeutet
Banken im großen Stil Zugriff auf bestimmte Daten von Studierenden zu geben.
14) LIS - Age assessment on refugees
Hamas Resolution
Der fzs hat gemeinsam mit NUIS [National Union of Israeli Students] eine
Resolution erarbeitet, die anlässlich des Eurovision die Hamas als
Terrororganisaion kritisiert, solidarisch mit Israel ist und die zu dem
Zeitpunkt täglich stattfindenden Angriffe der Hamas auf Israel auf schärfste
verurteilt. Viele Unions haben die Resolution unterstützt, allerdings hat sich
abgezeichnet, dass sie nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit erhalten
würde, woraufhin NUIS entschieden hat, sie nicht mehr einzubringen. Statt
dessen haben wir sie als Statement in der Sitzung mit 8 verschiedenen Unions
vorgetragen.
2. Wahlen
Wahlen bei ESU sind ziemlich strategische Angelegenheiten. Das liegt vor allem
daran, dass ESU ein sehr heterogener Verein ist, wenn es um politische Ansichten
geht. Um dennoch die verschiedenen Meinungen und Positionen, aber eben auch
Regionen zu vertreten, wählt ESU mit "Single Transferable Vote" also einem
Präferenzwahlsystem. Die verschiedenen Netzwerke in ESU machen also vor den
Wahlen Deals und Absprachen untereinander, wer welche*n Kandidat*in mitträgt
etc. Das ergibt ein kompliziertes Verfahren, bei dem es nicht besonders einfach
ist den Überblick zu behalten. So oder so, gab es zwei klare Ziele für uns in
dieser Wahl und das war, die zwei Kandiat*innen unserer Blocks, also von Topics
gewählt zu bekommen. Zum einen Helene [FEF - Belgien] und zum anderen Sebastian
[ÖH - Österreich], Sebastian war zuvor bereits im EC von ESU und Helene war im
vorangegangenen Jahr Equality Koordinatorin. Beides ist uns gelungen. Darüber
hinaus wurden auch bei der sehr spannenden Wahl des*der Präsident*in der uns
näher stehende Kandidat Robert [KSU - Malta] gewählt.
Insgesamt sieht das Ergebnis folgendermaßen aus
President: Robert Napier (former KSU, Malta)
Vice-President: Gohar Hovhannisjan (former ANSA, Armenien)
Vice-President: Sebastian Berger (former ÖH, Österreich)
Executive Committee: Helene Mariaud (former FEF, Belgien), Monika Skadborg
(former DSF, Denmark), Ursa Leban (former SOS, Slowenien), Daniel Altman (former
NUIS, Israel), Rajko Golovic (former SPUM, Montenegro), Jakob Grodecki (former
PSRP, Polen) und Nina de Winter (former ISO, Niederlande).
Bei der Wahl des Prädienten sind Robert und Katrina (former EÜL, Estland)
gegeneinander angetreten. Während des Wahlgangs ist ein kleiner, aber recht
folgenschwerer Fehler passiert. Bei der Auszählung wurde dann festgestellt,
dass eine Stimme zu viel abgegeben worden ist. Da aber unabhängig von dieser
Stimme der Gewinner Robert gewesen wäre, hat die Wahlleitung entschieden,
keinen neuen Wahlgang durchzuführen. Von einigen Unions ist das nicht
wohlwollend aufgenommen worden. Dazu gehörten vor allem SYL & SAMOK [beide
Finnland] und VSS-UNES-USU [Schweiz]. Der anfängliche Ärger und auch die Sorge
um die Legitimität der Wahl, haben sich aber inzwischen gelegt.
3. Interne Abläufe
Berichte des vergangenen Jahres
Der General-Activity Report ist der Gesamtbericht von ESU der zu jedem BM, neben
den individuellen EC Mitgliedern und Koordinator*innen, vorgelegt wird. Der
Bericht gliederte sich in den fünf Arbeitsbereiche von ESU: Social Dimension,
Quality of Higher Education, Public Responsability, Internationalisation and
Mobility und Organisational Developement and Capacity Builiding, sowie einen
Bericht zu laufenden Projekten. ESU wird 2020 erstmals im Schreibgremium zur
Communiqué, also der Abschluss- und Absichtserklärung der Bologna-
Minister*innenkonferenz in Rom vertreten sein. Dieses Dokument wird das
wegweisende Papier für den Bologna-Prozess für die nächsten zwei Jahre sein.
Etwas kontrovers wurde der Bericht durch eine Nachfrage zur Solidaritätsarbeit
von ESU gegen die Bestrebung im Senat der Universität Kapstadt einen BDS-
unterstützenden Beschluss zu fassen. Wir haben daraufhin ausdrücklich die
Arbeit und das Engagement ESUs gegen BDS gelobt und uns bedankt.
Finanzen und Finanzstrategie
Dem Board-Meeting wird ein Haushalt, ein Haushaltsbericht, sowie eine
Einschätzung des Kassenprüfungsausschusses (CIA (Comission of Internal Audit))
sowie eine externe Finanzprüfung External Audit Report vorgelegt. Nach
Einschätzungen der Delegation war der Finanzreport, sowie das vorgelegte Budget
solide, auch wenn einzelne Ausgaben hoch angesetzt waren (etwa die Diensthandys
der Office-Personen oder die Wohnung des Gewählten Mitarbeiter-Teams
(Presidency), die nach dem Umzug teurer ist). Größte Änderungsanträge waren
die Anhebung der Aufwandsentschädigung der Vorstandsmitglieder sowie der
Coordinator und die Mehrausgaben wegen des Umzugs. Weiterer Kritikpunkt ist,
dass auf wiederholten Wunsch vom Plenum der Haushalt wie früher üblich nicht
vereinfacht zu lesen war, etwa mit Zeilenverweisen im Bericht oder mit
Prozentangaben in der tabellarischen Darstellung.
Grundsätzlich stellt sich die Liquidität des Verbandes gut dar.
Großer Kritikpunkt im Bereich der Finanzen ist der fehlende External Audit
Report aus dem Jahr 2017. Auf dieses Fehlen wurde vermehrt in den letzten zwei
Board Meetings hingewiesen und dies kritisiert. Der Vorsitzende, sowie die
Angestellte für Finanzen verwies darauf, dass die Firma, die diesen External
Audit Report anfertigte interne Kommunikationsprobleme hätte, und außer
stetigem drägen nach diesem Report nichts im Bereich des Möglichen der ESU
Verantwortlichen liege.
Positiv hervorgehoben worden ist die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen der
Mitarbeiter im Vorstand sowie der Koordinatorenstellen (genannt das HACKSTEAM),
da diese Änderung nun 2 Jahre gebraucht hat. Weiterer Diskussionspunkt war die
Frage wie man mit den spät eintreffenden Mitgliedsbeiträgen umzugehen habe.
Dabei wurde auf die harte Deadline der Erhebung der vollumfänglichen Gelder der
den Mitgliedern zur Verfügung steht.
Der CIA-Bericht, hob ebenfalls hervor, dass nun endlich ESIB (Die
Vorgängerorganisation von ESU) vollständig nichtexistent ist und nun alle
juristischen Schritte vollzogen worden sind, um den Übergang zu komplettieren.
Darüber hinaus wird nochmal die Wichtigkeit der Zahlung der Schulden
hervorgehoben, die sich zwar minimiert haben, dennoch weiterhin abgebaut werden
müssen. Zudem wird auf einen guten und reibungslosen Übergabeprozess zwischen
den Legislaturperioden hingewiesen.
Plan of Work
Der Plan of Work hält die Arbeitsaufgaben für das EC in relativ knapper Form
fest. Dies gibt dem Board die Möglichkeit detailgetreu nachzuverfolgen, in
welche aktuellen Politischen Aufgaben in den jeweiligen inhaltlichen
Clusterfeldern stecken. Der Plan of Work wurde dieses Mal von einer ehemaligen
TOPICS Person verfasst, was dazu führte, dass bereits ein hoher Schwerpunkt auf
die Soziale Dimension gelegt wurde. In den Plan of Work ist hinsichtlich der
BFUG WK 2 zur Social Dimension das Ziel festgelegt worden die Soziale Dimension
zum Key Committment für das Communique 2020 in Rom zu machen. Im Anschluss an
die gemeinsame Resolution von fzs und NUIS (israelische Studierendenvertretung)
wurde nun auch die aktive Arbeit von ESU gegen jeden Antisemitismus (nach IHRA-
Definition) in das Arbeitsprogramm aufgenommen. Bezüglich einer Neuformulierung
des Fragebogens für Bewerber um die Mitgliedschaft konnte ein
Verkürzungsauftrag verhindert werden, eine Auflage der Beschlussfassung durch
das Board jedoch nicht erreicht werden.
Satzungsänderne Anträge
Es gab einige Anträge die Financial Standing Orders, also die Finanzordnung von
ESU zu verändern. Diese kamen vom Vorstand und wurden alle angenommen. Dabei
ging es neben Klarstellungen darum, dass das Veranstalten von ESU-Events keine
zusätzlichen Mitgliedsbeiträge für Unions bewirken soll, um Möglichkeiten
für Mitglieder andere Finanzdokumente einzureichen wenn die Haushaltsjahre
ungeschickt liegen, um den Ersatz umfangreicher Regelungen zur Rückerstattung
durch eine Erwähnung des Solidaritätsfonds für Delegationen und darum, dass
künftig eine mittelfristige Finanzplanung in der Ordnung vorgesehen ist.
Am meisten diskutiert wurde über einen Antrag zur Kompetenzverteilung zwischen
den Mitgliedern der Presidency. Diese sollte flexibilisiert werden was unter
anderem bei uns auf Skepsis und Furcht vor Machtakkumulation stieß. Es konnte
ein Kompromiss zwischen uns und dem Vorstand gefunden werden, der Flexibilität
ermöglicht und Machtakkumulation verhindert. Dieser wurde angenommen.
Membership Issues
Zur Erklärung: Bei ESU gibt es verschiedene Stufen der Mitgliedschaft und einen
Aufnahmeprozess. Student*innenschaften müssen zunächst mit 2/3-Mehrheit als
Candidate Member aufgenommen werden. Dann erfolgt ein sog. Study Visit, wo eine
Delegation von ESU das Land besucht und über die Union und ihre Situation
berichtet. Schließlich kann die Union mit 3/4-Mehrheit als Vollmitglied
aufgenommen werden. Außerdem gibt es noch Associate Members, dies sind z.B.
fachliche Zusammenschlüsse oder Betroffenenorganisationen auf europäischer
Ebene.
- GSOA, Georgia
Zum ersten Mal seit vor zehn Jahren die bisherige Georgische
Studierendenvertretung zusammengebrochen war bewarb sich mit GSOA wieder eine
Vertretung der Georgischen Student*innen um die Mitgliedschaft als Candidate
Member. Nach Durchsicht der Unterlagen, die uns leider erst spät erreichten,
standen wir der Bewerbung - zumindest für die erste Phase - positiv gegenüber,
hatten aber einige Fragen bezüglich der Mandatsdauer, der Repräsentativität
und der Organisationsform. Die Fragen nach der Mandatsdauer und
Organisationsform konnten im Gespräch mit den anwesenden Vertretern von GSOA
ausgeräumt werden, bezüglich der Repräsentativität war es für uns in
Ordnung die Ergebnisse des Study Visit abzuwarten (die Orgnanisation vertritt
vor allem bzw. zu großem Anteil Student*innen aus Tblisi). Daher stimmten wir -
wie alle anderen - der Aufnahme in der ersten Stufe zu und sprachen uns für
eine gute Prüfung im Study Visit aus. Der Versuch mit UDU eine Union aus
unserem Netzwerk ins Study Visit Tam zu wählen scheiterte leider an
kurzfristigen Änderungen des Wahlverfahrens, welche für uns nicht absehbar
waren. Den Report sollten sich künftige Delegationen genau ansehen.
- LINK, Italien
Im Vorfeld lag mit LINK eine weitere Bewerbung als Candidate Member vor. LINK
ist eine - ebenfalls linke - Konkurrenzorganisation zu UDU in Italien, die
allerdings wesentlich kleiner ist. Aus mehreren Gründen waren wir gegen die
Aufnahme, vor allem da LINK nach den Unterlagen und Berichten zu urteilen die
meisten der Mitgliedschaftskriterien nicht erfüllt und dies die Gefahr von
Konkurrenzverbänden auch in anderen Ländern drastisch erhöhen würde. LINK
reichte bis zum BM keine Satzung ein und erschien nicht. Daher wurde dies auch
nicht behandelt. Da die Möglichkeit einer Bewerbung erneut in der Zukunft
besteht, sollten künftige Delegationen sich genau auf die Debatten vorbereiten.
- Reassessments
Das Membership Reassessment ist ein neues Prozedere bei ESU, welches nach dem
Board Meeting in Aserbaidschan eingeführt worden ist, um zu verhindern, das
Unions, die nicht studentisch, unabhängig und demokratisch sind, nicht in ESU
verbleiben können. Das Verfahren dazu wurde auf den BMs in Jerusalem und Malte
entwickelt. Leider wird es nicht entsprechend seiner ursprünglichen Konzeption
umgesetzt, was wir als fzs mehrfach kritisch angemerkt haben. Vor allem stört,
dass die Unions die reassessed werden nicht randomisiert ausgewählt werden,
sondern sich nach wie vor freiwillig melden. Das Resultat ist, dass in den
nächsten Jahren nur diejenigen kontrolliert werden die das auch möchten und
das obwohl eine randomisierte Abfolge im eigentlichen Antrag steht. Begründet
wird das damit, dass auch die Indikatoren "Regionally Balanced" und "Dauer als
ESU-Mitglied" genannt werden. Nun wird leider keines davon umgesetzt. Wir haben
versucht mittels einer Internal Motion [wie ein struktureller Antrag im fzs],
das Verfahren zu klären um solche Ausflüchte in Zukunft zu verhindern, leider
ist uns das nicht gelungen.
SYL - Finnland
Nichts besonders auffälliges im Reassessment. Alle Kriterien scheinen nach wie
vor erfüllt zu sein
ANOSR - Rumänien
Selbiges gilt für ANOSR, auch hier haben wir [und die anderen] keine Bedenken.
ASM - Moldau
Hier war das Reassessment etwas spannender. Moldova ist überhaupt nur unter der
Bedingung aufgenommen worden, dass ihre Membership direkt reassessed wird, da
sie bei ihrer Aufnahme nicht zu 100% darlegen konnten das sie "student-led" und
unbhängig sind. Entsprechend wurde zu diesem Reassessment einige Fragen
gestellt. Die Kernprobleme, wie das nicht klar was inwiefern nicht-Studierende
teilweise tonangebend im Verband sind oder wie die mitwirkenden Strukturen ihre
Legitimation erhalten, wurden gelöst bzw. angegangen. Insofern wurde auch hier
positiv reassessed, auch wenn es nach wie vor viele Anmerkungen für ASM gab,
wie die eigenen Mitglieder noch genauer zu definieren um Doppelmitgliedschaften
[z.B. über Studierendenschaft und studentischem Club] auszuschließen.
Upcoming Events
BM 77, Malta
Nach sehr langer Suche hat sich KSU Malta bereit erklärt erneut ein BM
auszurichten. Damit hat es ESU aus einer ziemlichen Notlage gebracht, denn zuvor
hatte sich partout keine Struktur gefunden und dann hätte das EC versuchen
müssen ein BM in Brüssel auszurichten. Wie bei jeden Event wurde der Human
Rights Report verlesen, der allerdings keine Einschränkungen darlegte, die
gegen ein weiteres BM in Malta sprechen. Auf Drängen des Boards wurde der Human
Rights Report überarbeitet und neu verlesen, wo auf die erschossene
Journalistin sowie den Korruptionsskandal aufmerksam gemacht wurde. Das Board
war dennoch angetan von der Bereitschaft KSUs das BM auszurichten und es gab
keine Stimmen gegen ein BM 77 in Malta.
BM 79, Ungarn
Zu unserer großen Überraschung hat sich live auf dem BM spontan die ungarische
Student Union HÖOK für das Board Meeting Ende 2020 beworben. Weitere
Bewerbungen gab es nicht. Es gab zunächst einen Human Rights Report, der sehr
schlecht war. Dazu ist zu sagen, dass die Human Rights Reports zu jedem
zukünftigen Board Meeting eine Maßnahme waren die nach dem BM in Baku
eingeführt wurden. Auf jenem BM wurde die Meinungsfreiheit der Anwesenden
eingeschränkt und eine Session zu Menschenrechten zunächst durch Visa-Nicht-
Vergabe und die Ersatzsession dann durch Stürmung seitens der Organisator*innen
verhindert. Anschließend beriet der fzs über einen konditionalen Austritt aus
ESU, was u.a. deshalb nicht zu einem Austritt führte, weil einige Maßnahmen -
darunter der Human Rights Report, eingeführt wurden.
Der Report zu Ungarn durch die Menschenrechtskoordinatorin von ESU, Martina
Darmanin aus Malta, gab zunächst fast ausschließlich die Sichtweise der
ungarischen Regierung zu wesentlichen Themen bzw. Vorwürfen bzgl. Verbot von
Gender Studies, Pressefreiheit, LGBT-Rechten und Meinungsfreiheit wieder. Da
sich daraufhin Unmut im Board erhob (v.a. von TOPICS, manchen nordischen und
flämischen Delegierten) wurde das Thema auf den letzten Tag verschoben und ein
neuer Report erarbeitet. Diesem wurde von TOPICS-Seite stark zugearbeitet, u.a.
mit Listen aus mehr als 20 Quellen. Der Report war anschließend besser,
Rückfragen wurden allerdings abgeblockt. Anschließend stellte HÖOK ihr
Konzept vor. HÖOK ist keine regierungsferne Union und war in der Vergangenheit
in ESU schon als praktische Verteidigerin ungarischen Regierungshandelns
aufgefallen, bei (nur) leichter Distanzierung. Das Konzept sah eine Finanzierung
mit einem großen Anteil durch die ungarische Regierung vor. Es gab sehr
zahlreiche Rückfragen an HÖOK, v.a. aus TOPICS sowie einigen NOMs und NARCS-
Unions (Netzwerke der nordischen bzw. Nichtaffiliierten Unions), während
gleichzeitig das Mediterraian Network die HÖOK in Schutz nahm und die
Legitimität von Rückfragen in Frage stellte.
In der Reaktion auf die Fragen entschloss sich der Delegierte von HÖOK nicht
auf diese zu antworten, sondern die Fragesteller*innen zu beschimpfen, u.a. mit
Formulierungen wie "You have never been to Hungary, you know nobody in Hungary,
you do not know Hungary, shame on you" und buchstäblichem Fingerzeigen auf
einzelne Delegierte im Board. Diese Rede wurde von großen Teilen des Boards mit
Beifall bedacht. Ein Statement unsererseits als fzs, in dem wir Respekt für die
Delegierten einforderten, wurde von mehreren Umsitzenden mit Lachen bedacht.
Die Delegation des fzs folgte der kurzfristigen Beschlusslage des AS sich um
eine Verschiebung der Entscheidung zu bemühen und ansonsten gegen die BM-
Ausrichtung zu stimmen. Dagegen stimmten alle TOPICS-Unions sowie einige wenige
NOM und NARCS-Unions, wenige enthielten sich. Der Ausrichtungsvorschlag wurde
angenommen, das EC versprach jedoch genau auf die Einhaltung der Kriterien für
BMs zu achten. Dies steht, insbesondere mit Bezug auf den Finanzierungsplan,
aber auch bezüglich der Einstellung von HÖOK zu ungarischer Politik im
allgemeinen, in Frage und in Zukunft wird sehr genau darauf zu achten sein.
Sollte eine Einhaltung der Kriterien nicht möglich sein, muss sich der Verband
unseres Erachtens Gedanken um weitere Handlungsoptionen machen.
ESC 40
ESCs sind Seminare die ESU einmal im Semester veranstaltet. In der Regel widmen
sie sich einem bestimmten Thema, häufig auch mit lokalem Bezug. Darüber hinaus
sind sie zentral für die inhaltliche und auch strategische Vorbereitung von
Board Meetings. Zudem bieten ESC oft die Möglichkeit sich mit den geladenen
Vetreter*innen z.B aus der EU Kommission zu Vernetzung, relevante Informationen
zu erhalten und von anderen Unions zu lernen.
Es ist gängige Praxis, dass das ESCs mit der Ratspräsidentschaft der EU
wandert. Entsprechend wäre es im Herbst 2020 am fzs ein Event auszurichten. Das
bietet die Gelegenheit über für den fzs wichtige Themen zu sprechen und die
Position des fzs in ESU zu stärken. Ein entsprechender endgültiger Beschluss
muss vom AS gefasst werden, aber wir denken, eine Ausrichtung dieses Events
wäre ein sinnvoller Schritt, auf der einen Seite um Mitgliedspflichten bei ESU
zu erfüllen und das Event-Hosting nicht nur Südosteuropäischen Unions zu
überlassen, aber auch um während des Events davon zu profitieren, dass das
Ministerium ein BFUG Treffen ausrichten wird.