Veranstaltung: | 63. Mitgliederversammlung |
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Tagesordnungspunkt: | 5.5.1 Bericht: Vorstand |
Eingereicht durch: | Vorstand |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 31.01.2020, 18:36 |
B8: Amanda, Leonie, Jacob, Sebastian
Bericht
Grundsätze der Arbeit des Vorstands
Im fzs übernimmt der Vorstand eine Reihe organisatorischer Aufgaben, vertritt
den Verband nach außen, ist bei Student*innenvertretungen in der ganzen BRD
präsent und vertritt den Verband und studentische Interessen im Allgemeinen in
zahlreichen Gremien. Im Folgenden wird über diese Aufgaben zusammenfassend
berichtet. Zahlreiche organisatorische und kleinteilige Aufgaben wie Betreuung
der Mailverteiler, Telefonate, Chats, E-Mails, kleine Termine, Beratungen,
infrastrukturelle Tätigkeiten und der Kontakt mit den Angestellten und der
Geschäftsstelle stellen dabei Aufgaben dar, die häufig unsichtbar bleiben.
Ihre detaillierte Nennung würde dem Format des Berichts nicht gerecht, doch der
Kampf um die Anerkennung studentischer Interessenvertretung sollte die
Sichtbarmachung ungesehener Tätigkeiten zum integralen Bestandteil haben. Die
Zuständigkeit für die Betreuung von Arbeitskreisen, Ausschüssen, Bündnissen
und Gremien wurden zwischen den Vorstandsmitgliedern aufgeteilt,
darüberhinausgehende Termine wurden nach örtlicher und zeitlicher
Verfügbarkeit wahrgenommen. Die Arbeit, die diesem Bericht zu Grunde liegt ist
jedoch unsere gemeinsame. Grundsätzliche Fragen haben wir stets gemeinsam
beraten und entschieden. Dafür haben wir seit der letzten MV zwei
Vorstandssitzungen und mehrere Arbeitstreffen abgehalten. Zudem möchten wir dem
vorherigen Vorstand für die einwöchige gründliche Einarbeitung und für die
Bereitschaft, weiterhin auf Fragen zu antworten und Termine für den Verband
wahrzunehmen, danken.
Bildungsarbeit
Die Durchführung von Seminaren und Schulungen stellt den zentralen Bestandteil
der politischen Bildungsarbeit des fzs dar. Dabei geht es neben der
Wissensweitergabe auch darum, Möglichkeiten zur bundesweiten Vernetzung zu
schaffen und gemeinsam politische Positionen zu entwickeln. Einen Überblick
über die Seminare seit der letzten Mitgliederversammlung findet ihr hier:
https://www.fzs.de/termine/ Wir möchten auch auf die Berichte der Ausschüsse
verweisen, denen wir für die inhaltliche Ausgestaltung der Seminare an dieser
Stelle herzlich danken wollen.
Um insgesamt gute Workshops zu Themen, mit denen sich auch der fzs beschäftigt,
zu vermitteln, hat der vorherige Vorstand den Referent*innenpool online
gebracht. Auf https://www.fzs.de/referentinnenpool/ kann eingesehen werden, zu
welchen Themen wir Referent*innen haben. Anfragen können an die
Geschäftsstelle gestellt werden, welche diese dann an die Referent*innen
weitergibt. Details zum Vortrag/Workshop werden dann mit den Referent*innen
direkt ausgehandelt. Dieser Pool soll weiter wachsen und wird von uns
aktualisiert. Anfragen sind weiterhin willkommen.
Ein weiterer Teil der Bildungsarbeit sind Vorträge zu aktuellen
hochschulpolitischen Themen, die wir als Vorstandsmitglieder
Mitgliedsstudierendenschaften kostenfrei anbieten. Auch an dieser Stelle sind
Anfragen sehr willkommen.
Mitgliederentwicklung
Die Studierendenschaft der Universität Hamburg hat sich leider dazu
entschlossen, den fzs e.V. zu verlassen, da es für eine mehrjährige
Verpflichtung zur Mitgliedschaft keine Mehrheit gab. Außerdem ist die PH
Weingarten ausgetreten. Demgegenüber dürfen wir die Studierendenschaften der
Universität Mainz, der Hochschule für Bildende Künste Braunschweig sowie der
Hochschule für Musik und Theater Rostock begrüßen. Es ist zudem mit einigen
weiteren Beitritten zu rechnen, die unter anderem auch der Vorarbeit des alten
Vorstands zu verdanken sind, die wir weitergeführt haben. Bemerkenswert ist
auch immer wieder, dass vor Ort Aktive das Thema fzs mit großer Leidenschaft
voranbringen. Auch ihnen möchten wir an dieser Stelle danken. Zu den
Studierendenschaften, die einen Beitritt bereits beschlossen haben, aber formal
noch nicht aufgenommen wurden, gehören die Universität Hildesheim, die HAWK
Hildesheim und die Universität Oldenburg.
Kontakt mit anderen Studierendenvertretungen
Der Vorstand hat den Anspruch, für alle Studierendenvertretungen ansprechbar zu
sein, sei es auf Hochschul-, Landes- oder Bundesebene. Dazu besuchen wir die
entsprechenden Landeskonferenzen, -treffen und -sitzungen, besuchen ASten,
Studierendenparlamente und -räte vor Ort und treffen uns mit anderen
Studierendenvertretungen auf Bundesebene, wie etwa den Bundesverband
ausländischer Studierender (BAS) oder der Jüdischen Studierendenunion
Deutschlands (JSUD). Entsprechende Treffen fanden statt, oder sind derzeit noch
geplant. Die Auflistung aller derzeit in den Studierendenvertretungen relevanten
Themen würde diesen Rahmen sprengen. Wir stehen jedoch gerne für spezifische
Rückfragen zur Verfügung und können auch gerne den Kontakt vermitteln. Gerne
folgen wir Einladungen von Mitglieds- und Nicht-Mitgliedsstrukturen, um den
Verband vorzustellen, Hilfestellungen bei der politischen Arbeit vor Ort zu
geben oder einen thematischen Vortrag zu halten. Dies ist in den vergangenen
Monaten auch bereits mehrfach geschehen, so beispielsweise an der Universität
Regensburg, der Universität Vechta, der Universität Oldenburg, der
Fachhochschule Bielefeld und vielen weiteren Hochschulen. Auch sind wir gerne
bereit, den fzs auf Bundesfachschaftentagungen vorzustellen oder dort
themenbezogene Workshops zu halten. Besonders freuen wir uns darüber, dass die
47,5. Konferenz der Informatikfachschaften in Magdeburg die Zusammenarbeit mit
dem fzs beschlossen hat (siehe:
https://wiki.kif.rocks/wiki/KIF475:Resolutionen/Zusammenarbeit_mit_dem_freien_zu-
sammenschluss_von_student*innenschaften_(fzs) ).
Bündnisse
Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS)
Der fzs beteiligt sich mit seinem Sitz im ABS-Rat an der Arbeit des Bündnisses.
Das ABS begleitet aktuell vor allem den Kampf gegen Studiengebühren für
Internationale Studierende in Baden-Württemberg und koordiniert dort zur Zeit
verschiedene Klagen, insbesondere die Klage vor dem Verfassungsgericht, die nach
Auskunft des Verfassungsgerichts Baden-Württemberg wahrscheinlich im ersten
Halbjahr 2020 verhandelt wird. In NRW wurde es unter Mithilfe des ABS in
Zusammenarbeit mit dem fzs, dem BAS und dem LAT geschafft, die drohenden
Studiengebühren nach Baden-Württemberger Modell abzuwenden. Am 2. Februar 2020
werden neue Koordinator*innen gewählt, weitere Informationen zur aktuellen
Arbeit werden auf der Mitgliederversammlung ergänzt.Selbstverständlich
übernimmt der fzs weiterhin strukturell essentielle Aufgaben, um das ABS zu
unterstützen.
Aktionsbündnis "Wohnen ist Menschenrecht"
Der fzs ist seit etwas mehr als einem Jahr im bundesweiten Aktionsbündnis
"Wohnen ist Menschenrecht", gemeinsam mit Gewerkschaften, Mietinitiativen,
Sozialverbänden und unterstützt durch Umweltverbände, die
Bundestagsfraktionen der Linkspartei und von Bündnis90/Die Grünen. Dort gab es
eine lange Diskussion darum, welche Aktionsform für dieses Bündnis geeignet
ist (vor allem die Fragen zentral/dezentral und ob in Zusammenarbeit mit
aktivistischen Bündnissen oder allein), woraufhin schließlich beschlossen
wurde, dem europaweiten Aufruf zum Housing Action Day zu folgen und dezentral in
möglichst breiten Bündnissen zu mobilisieren. Zu diesem Zweck möchten wir
euch dazu aufrufen, nach den lokalen Aktionen in eurer Region zu schauen, euch
dort einzubringen (oder selbst welche zu organisieren) und gemeinsam mit unseren
bundesweiten und lokalen Bündnispartnern die (studentische) Wohnungsnot in das
öffentliche Bewusstsein zu rufen!
Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung
Die Arbeitsgruppe Bundesweit des Bündnisses hat Vernetzung in Form von
Telefonkonferenzen unter Bündnissen und feministischen/Pro-Choice-Gruppen aus
vielen Städten organisiert, um zum internationalen Aktionstag für die
Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen am 28. September aktiv zu
werden. Auch wir waren Teil dieser Gruppe und haben zudem an Treffen des
Berliner Bündnisses teilgenommen. Zum 28. September haben wir zudem den Aufruf
geteilt und klar gemacht, dass der studentische Bundesverband sich den
Forderungen des Bündnisses anschließt.
BAföG-Bündnis
Nach der Beschlussfassung des 26. BAföG-Änderungsgesetzes ist das Bündnis
wieder auf einen halbjährlichen Sitzungsturnus zurückgekehrt.
Fridays for Future
Der Vorstand hat am Klimaratschlag der Students for Future in Jena teilgenommen,
an dem etwa 120 Personen teilgenommen haben. In diesem Rahmen kam die Idee der
Public Climate School auf, an der wir mitwirken konnten und auch als
unterstützende Organisation nach außen sichtbar gemacht wurden.Dementsprechend
hat der fzs für die Public Climate School vom 25.11.-29.11.2019 auf Social
Media und in einer Pressemitteilung aufgerufen. Vernetzung mit lokalen Gruppen
fand vereinzelt statt, zum Beispiel gab es ein Treffen mit der Fridays for
Future Gruppe der TU Berlin. Im Rahmen der PCS wurde auch ein Workshop mit dem
Thema "Nachhaltige Hochschule - Ideen, Lösungen und Strategien für
Student*innen" an der TU Berlin gehalten. Oftmals nutzte der Vorstand zudem
Gelegenheiten, Aktive aus Student*innenvertretungen beim Thema Solidarisierung
mit Fridays for Future zu beraten und Bedenken bezüglich des politischen
Mandats zu adressieren.
Frist ist Frust
Nachdem die gewerkschaftliche Forderung, im "Zukunftsvertrag Studium und Lehre
stärken" ausschließlich die Einrichtung von unbefristeten Stellen durch
Bundesmittel festzuschreiben, gescheitert ist, hat sich das Bündnis Frist ist
Frust dazu entschlossen, in den Selbstverpflichtungen der Länder möglichst
weitreichende Forderungen hereinzuverhandeln. Leider fanden die Vorbereitungen
für die Erklärungen zumeist unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Dagegen richtete sich der Protest und beispielsweise in Brandenburg konnte
zumindest erreicht werden, sich in Form einer Anhörung im Landtagsausschuss
einzubringen.
Lernfabriken ...meutern!
Das bildungspolitische Bündnis Lernfabriken …meutern (LfM) wächst immer
weiter! Wir als Vorstand versuchen dabei, das Bündnis bei noch mehr
Studierendenschaften bekannter zu machen. Zudem waren wir bei einigen
Arbeitsgruppen mit dabei und haben in mehreren Städten für das Bündnis
Vorträge und Workshops gehalten.
Im März folgt die zweite „Bildung ist anders“ Konferenz, bei der wir bei
der Planung und Durchführung mithelfen werden, anschließend sind weitere
Aktionen in Planung.
Studentischer Akkreditierungspool
Die Zusammenarbeit mit dem Studentischen Akkreditierungspool bleibt weiterhin
eng und vertrauensvoll, insbesondere durch die infrastrukturellen Aufgaben, die
der fzs hierfür übernimmt. So wurde bei der Neuanstellung der zweiten für den
Akkreditierungspool tätigen Person gut kooperiert. Natürlich nahm der fzs auch
an dem Poolvernetzungstreffen im Dezember in Dresden teil.
Stellungnahmen und Anhörungen
Hochschulgesetz Mecklenburg Vorpommern
Durch den Vorsitzenden des Bildungsausschusses des Landes Mecklenburg-Vorpommern
wurde der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) als bundesweite
Studierendenvertretung als sachverständig zur Anhörung zum Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des Hochschulrechts geladen. Diese Einladung haben wir
selbstverständlich gerne angenommen und eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf
geschrieben. Kevin vom alten Vorstand hat anschließend an der Anhörung im
Ausschuss teilgenommen.
Kampagnen und Projekte
Lernen am Limit
Zu Semesterbeginn sind die prekären Studienbedingungen meist besonders
deutlich: Keinen Seminarplatz bekommen und in zu Semesterbeginn meist noch
vollen Vorlesungen auf dem Boden Sitzen, keine Wohnung finden und nicht genug
Geld für Essen und Leben haben ist Alltag für viele Studis.
Im Rahmen unserer Kampagne Lernen am Limit haben wir an den Erfolg des letzten
Jahres angeknüpft und ein Zeichen für bezahlbareren Wohnraum, BAföG für alle
und mehr Geld für Hochschulen eingesetzt. In 11 Städten fanden Aktionen statt.
Die meisten davon dieses Jahr in Baden-Württemberg, wo wir gemeinsam mit der
LandesAStenKonferenz und den lokalen Studischaften Demonstrationen für bessere
Hochschulfinanzierung organisiert haben, an der 9.000 Menschen teilgenommen
haben. Aber auch in anderen Bundesländern wurde ein Zeichen gesetzt, so zum
Beispiel mit einem Protestcamp in Osnabrück oder einem Critical-Run gegen den
Sanierungsstau in Erlangen. Den Abschluss der Kampagne macht Mainz – dort fand
am 6. November noch eine vom AStA organisierte Wohnraum-Demo statt.
Überarbeitung der Websites
Wer sich für die Mitgliederversammlung online angemeldet hat, hat es schon
gesehen: fzs.de strahlt im neuen Glanz! Der alte Vorstand hatte hier bereits
volle Arbeit geleistet. Auf der Startseite findet sich ein Slider, auf dem
größere Ankündigungen angezeigt werden, weiter unten finden sich einige Infos
zum fzs sowie Aktuelle Beiträge. Auf allen Seiten findet sich rechts eine
Sidebar, bei der sich Social Media Links sowie ein Kalender mit kommenden
Veranstaltungen findet. Das Menü wurde umstrukturiert und einige Texte
angepasst oder hinzugefügt. Der Shop funktioniert technisch zwar bereits, muss
aber noch mit Infos zu Flyern, Stickern, Soy y estoy und Broschüren gefüllt
werden und um einige rechtliche Hinweise ergänzt werden. Das wichtigste zu
etzt: die Suchfunktion funktioniert wieder!
Außerdem gibt es erste Ergebnisse von der Zusammenarbeit mit der Webagentur
"all codes are beautiful“. Die Never Again Kampagnenseite ist (fast)
pünktlich zum Aktionszeitraum online gegangen und kann unter http://never-
again.blog/ betrachtet werden. Die g*m*g sowie die Soy y Estoy Seiten sind
ebenfalls fertig entwickelt. Hier müssen lediglich noch einige Texte angepasst
bzw. der fzs-Shop fertig gestellt werden, anschließend können diese Seiten
auch veröffentlicht werden. Momentan erarbeiten wir mit der Agentur ein Konzept
für die fclr Seite.
Um endlich wieder einen "Internen Bereich" zu haben, wie es ihn früher auf der
fzs Website gab, sind wir momentan im Kontakt mit wechange.de und hoffen, hier
endlich wieder eine geeignete Plattform gefunden zu haben. Geplant ist, eine
eigene wechange Instanz hosten zu lassen.
g*m*g
Die Kampagne gesellschaft*macht*geschlecht wurde wie gewohnt im Aktionsmonat
November durchgeführt und fand an vielen Hochschulen statt. Dabei ist zu
bemerken, dass sich das Konzept vielerorts etabliert hat und zum festen
jährlichen Programm der Student*innenschaften gehört. Die Website der Kampagne
wurde neu gestaltet und wird bald in dieser neuen Form online gehen, sodass sie
im Vorfeld des nächsten Aktionsmonats gut genutzt werden kann. Auch ein
Vernetzungstreffen g*m*g wird es wieder geben; in die inhaltliche Gestaltung ist
wie üblich der Ausschuss frauen- und genderpolitik eingebunden. Das Seminar
findet vom 24.-26.04. in Lauterbach, Hessen, statt und trägt den Titel
"Klimagerechtigkeit und was das mit Feminismus zu tun hat".
Never Again!
In 14 Städten verteilt über das ganze Bundesgebiet fanden im Aktionszeitraum,
der mit dem 14. Januar startete, Veranstaltungen statt, sowie ein dreitägiger
Kongress in Heidelberg mit dem Schwerpunkt Antiziganismus. Für dieses Thema
entschied sich der Ausschuss für Politische Bildung im fzs, der die Aktionstage
federführend geplant und begleitet hat, als diesjährigen Schwerpunkt der
Aktionstage, um auf den Verband einzuwirken. Der fzs verfolgt damit das Ziel,
inner- und außerhalb desVerbandes auch zukünftig zu diesem Thema zu arbeiten
und die entstandene Vernetzung mit Vertretungen der Bürgerrechtsbewegung weiter
zu beleben.
Soy y Estoy
Seit der letzten Mitgliederversammlung lag der Fokus vor allem auf der
Ferigstellung der Soy y Estoy Webseite und Überlegungen, wie das Projekt
weitergeführt werden soll. Außerdem Reader Art.School.Differences mit dem
Titel Inklusion. Exklusion. Künste. Textsammlung zu Ungleichheiten und
Normativitäten an Kunsthochschulen – Penser l’inclusion et l’exclusion
dans les arts. Recueil sur la normativité et les inégalités dans
l’enseignement artistique supérieurerschienen
(https://blog.zhdk.ch/artschooldifferences/reader/), in dem das Spiel als
Beispiel für Methoden der Inklusion an (Kunst)Hochschulen vorgestellt wird.
Aufgrund der Nachfrage wurde 2019 eine korrigierte Neuauflage des Spiels
veranlasst. Die Neuauflage wurde in höherer Stückzahl produziert, um die
Kosten möglichst niedrig zu halten und gleichzeitig zu gewährleisten, dass der
fzs auf einen größeren Fundus an Spielen auch für eigene Zwecke
zurückgreifen kann. Zehn Exemplare der Neuauflage wurden unmittelbar nach dem
Druck an den AStA der Uni Potsdam verkauft und zwei nach Konstanz.
Hochschulwatch
Hochschulwatch soll einen Überblick über Verflechtungen zwischen Wirtschaft
und Wissenschaft an allen deutschen Hochschulen bieten. Federführend wird die
Website momentan von Transparency International voran gebracht. Seit Ende
letzten Jahres ist die Website online unter
http://www.hochschulwatch.deauffindbar. Aus zeitlichen Gründen kam aus dem
Vorstand niemand dazu, hier wirklich viel Zeit zu investieren. So kommen wir
leider eher langsam voran, eine Datenbank mit Hochschulratsmitgliedern mit
Verknüpfungen in die Wirtschaft zu erstellen. Ebenso sollten zeitnah noch Texte
zu den unterschiedlichen Aufgaben von Hochschulräten je nach Bundesland
erstellt werden.
Herbstakademie mit dem BdWi
Vom 03. bis 06.10.2019 fand die Herbstakademie des BdWi in Werftpfuhl statt,
dieses Jahr in Zusammenarbeit mit dem fzs. Die Veranstaltung hat sich mit dem
Thema "Wissenschaft von Rechts" befasst, eine Veranstaltungsdokumentation ist in
Arbeit. Durch den Brückentag konnte wesentlich mehr Inhalt behandelt werden,
ohne die Veranstaltung zu überladen. Auch in Zukunft sollte diese Option im
Auge behalten werden und eine Zusammenarbeit mit dem BdWi ist fest geplant.
Deutsch-israelische Studierendenkonferenz
Die verschiedenen Organisationen, die an der Ausrichtung der
Studierendenkonferenz im letzten Jahr beteiligt waren, haben sich erneut
zusammengefunden und sondieren derzeit, wann, wo und wie eine Wiederholung
möglich wäre. Derzeit ist insbesondere der November in Frankfurt (am Main) im
Blick. Wir werden uns, gemeinsam mit dem Ausschuss für Politische Bildung, an
der Planung beteiligen und die Durchführung im Rahmen unserer Möglichkeit
unterstützen. Die Unterstützer der Resolution der letzten DISK haben sich
außerdem gemeinsam zu den demokratischen Protesten im Iran geäußert und ihre
gewalttätige Repression kritisiert.
Thematische Schwerpunktsetzung
Hochschulfinanzierung
Am 15. Januar mussten die Länder einen Entwurf ihrer sogenannten
„Verpflichtungserklärungen“ zum “Zukunftsvertrag Studium und Lehre
stärken“ an den Bund vorlegen. Insbesondere der AK HoFi / HoStr hat hier mit
einem Leitfaden für Landesstudierendevertretungen eine gute Grundlage
geschaffen, auf die der Vorstand bei Gesprächen mit Studierendenschaften gut
hinweisen konnte. Leider war die Beteiligung der Studierenden auf Länderebene
meist nicht gut. In einigen Städten gab es Demonstrationen für bessere
Hochschulfinanzierung, im Rahmen von Lernen am Limit haben wir in Baden-
Württemberg die landesweiten Demonstrationen gemeinsam mit der LAK BaWü mit
initiiert und organisiert.
Anfang Dezember wurde verkündet, dass die Toepfer Stiftung die
Organisationseinheit "Innovation in der Hochschullehre" tragen soll. Ab 2021
werden hier 150 Mio € für innovative Hochschullehre vergeben. Ab Februar 2020
gibt es dafür mehrere Think Tanks, die sich überlegen sollen, wie die Vergabe
aussieht und welche Kriterien dabei zu beachten sind. Der fzs ist bei diesen
Think Tanks ebenfalls eingeladen und wir sind sehr gespannt, was aus dem Projekt
wird.
Digitalisierung
Leonie ist seit Oktober Mitglied der studentischen Arbeitsgruppe Digital
Changemaker des Hochschulforums Digitalisierung (HFD). Bisher haben zwei Treffen
stattgefunden. Beim ersten Treffen im Oktober ging es vor allem darum, sich
kennenzulernen und Handlungsfelder zu identifizieren. Dabei wurde sich in
Unterarbeitsgruppen aufgeteilt, Leonie beschäftigt sich vor allem mit dem
Aspekt der sozialen Nachhaltigkeit von Digitalisierung, wie Barrierefreiheit und
Inklusivität. Während des zweiten Treffens im Oktober wurden
Arbeitsergebnissen ausgetauscht und die Idee, lokal an einzelnen Hochschulen
Digital Changemaker Gruppen aufzubauen, besprochen. Weitere Informationen zu der
AG findet ihr hier: https://hochschulforumdigitalisierung.de/changemaker
Vor allem durch die Mitarbeit in der AG Digital Changemaker konnte sich Leonie
auf vier Konferenzen zum Thema studentische Mitbestimmung bei der
Digitalisierung einbringen. Diese waren die HFDcon „Safety first?
Datensicherheit und innovative Lehre zusammendenken“ (21.10.19), Open Educa
Berlin Conference (28.11.19), die Konferenz “Transforming Education in a
Digital Age” des Hochschulforums Digitalisierung (9.12.-10.12.19) und die
Unconference während dem "Educational Experts Seminar 2019" (11.12.19).
Am 19.12.19 hat Leonie ein Gespräch mit Elke Steven geführt, der
Geschäftsführerin des Digitale Gesellschaft e.V.
(https://digitalegesellschaft.de). Der Verein organisiert seit einigen Jahren
gemeinsam mit dem nexus Institut das Projekt "Institutionalisierung des
gesellschaftlichen Dialogs" für das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik) (https://www.denkwerkstatt-cybersicherheit.de/ ). Nun
möchten sie mit Stakeholdern, die bisher nicht an dem Prozess beteiligt waren,
Gespräche über deren Zugang zum Thema CyberSicherheit und Sicherheit in der
Informationstechnik führen, das Projekt vorstellen und über Möglichkeiten
eines Dialogs der Zivilgesellschaft mit dem BSI sprechen. Da zu diesem Zeitpunkt
das ganze Chaos an der Uni Gießen bereits losgebrochen war, konnte Leonie sehr
gut begründen, welche Wichtigkeit Datensicherheit für Studierende hat. Fey hat
für den fzs Interesse bekundet, sich in Zukunft an dem Projekt zu beteiligen.
Antifaschismus
An den Hochschulen beobachten wir zunehmend, wie im Namen der "Neutralität"
politische Positionierungen verhindert werden und damit der Autoritarismus auf
doppelte Weise befördert wird. Zum einen werden dadurch nämlich autoritäre
Positionen legitimiert und demokratischen Positionen gleichgestellt. Zum anderen
geht mit der Entpolitisierung immer auch eine Entdemokratisierung einher. Denn
wo demokratisch gewählten Vertreter*innen das Recht abgesprochen wird, sich
politisch zu positionieren, werden sie auch darin gehindert, sich im Interesse
ihrer Wähler*innen zu betätigen. De facto wird damit also nicht nur einer
autoritär gesinnten Minderheit ein Raum an der Hochschule geboten - durch die
Entpolitisierung der Hochschule wird ihrer Forderung nach Einschränkung der
(Hochschul-)Demokratie schon vorauseilend stattgegeben.
Sprechen wir Klartext: Es muss sowohl einer Studierendenvertretung, als auch dem
Senat einer Hochschule möglich sein, sich klar gegen die AfD auszusprechen und
der Zusammenarbeit mit ihr oder anderen Faschist*innen eine Absage zu erteilen.
Eine Neutralität, die gleich jede Parteilichkeit von der Hochschule verbannen
möchte, oder aber auf die Einbindung der AfD besteht, betreibt objektiv das
Geschäft der AfD. Wir haben daher im vergangen Semester über das Mandat der
Studierendenschaft gesprochen, über die Machenschaften der AfD und anderer
autoritärer Kräfte an Hochschulen aufgeklärt und an Protesten gegen
Autoritarismus, Faschismus und ihre Verharmloser*innen teilgenommen. Dies werden
wir auch im kommenden Semester fortführen.
Gremien
AK DQR
Jacob hat für den fzs an der Sitzungen teilgenommen, Leonie wurde als
Ersatzvertreter*in benannt. Längerfristig stellt sich hier die Frage, ob es
sinnvoll ist, mit dem Vorstandswechsel jedes Jahr neue Leute in den AK DQR zu
schicken, obwohl sich dieser nur zwei Mal im Jahr trifft.
Ausschuss für Mutterschutz
Die Arbeit im Ausschuss Mutterschutz wird auch weiterhin von Pauline Pötzsch
und Philipp Schmid übernommen. Dafür gab es letztes Semester ein
Vernetzungstreffen
Dialogforum Lizenzierungsplattformen
Kuratorium des Deutschen Studentenwerks [sic]
Das Kuratorium hat sich seit der letzten fzs-Mitgliederversammlung einmal
getroffen. Auf dieser Sitzung Anfang September in Berlin wurden vor allem die
geplanten Satzungsänderungen diskutiert, die kurz darauf auf einer Sonder-
Mitgliederversammlung auch beschlossen wurden. Im Vorfeld der Sitzung haben die
Juso-Hochschulgruppen, Campusgrün, der Bundesverband der liberalen
Hochschulgruppen und der fzs gemeinsam einen offenen Brief verfasst, der die
Satzungsänderungen kritisierte. Diese führten nämlich zu einem geringeren
Stimmgewicht der Student*innen im neuen Gremium Verbandsrat, verglichen mit dem
Vorstand wie es ihn vorher gab. Gerade innerhalb der Studenten- und
Studierendenwerke und auch im Dachverband, dem Deutschen Studentenwerk [sic],
ist die Mitwirkungsmöglichkeit für Student*innen vergleichweise gut und eine
Einschränkung ist daher sehr bedenklich. Es gab dann noch zwei Treffen des
Studierendenrats und eine ordentliche Mitgliederversammlung, bei denen der fzs
jeweils anwesend war. Auf der ordentlichen Mitgliederversammlung konnte das fzs-
Kuratoriumsmitglied in Funktion als stellvertrende Vorsitzende des Gremiums
zudem den Bericht halten und mit kritischen Anmerkungen versehen.
Bei der Tagung zum Thema Wohnraum, die das Deutsche Studentenwerk [sic]
durchführte, konnten wir ebenfalls teilnehmen. Die Tagung richtete sich vor
allem an Ländervertreter*innen und an Angestellte lokaler Studierenden- und
Studentenwerke [sic], denen Good-Practice-Beispiele für den Bau von
Student*innenwohnheimen gezeigt wurden. Diese Beispiel sowie die Konzeption der
Veranstaltung waren sehr interessant für die weitere Arbeit an diesem brisanten
Thema.
Nationaler Aktionsplan Bildung für Nachhaltige Entwicklung
(BNE):
Fachforum Hochschule
Dankenswerterweise hat sich Marcus bereiterklärt, auch nach dem Ende seiner
Vorstandszeit das Gremium weiterhin für den fzs zu besuchen. Beim 1.
Fachforumstreffen 2020 wurde intensiv über den Widerspruch diskutiert, zwischen
der wettbewerblich organisierten Förderung von Forschungsprojekten auf der
einen Seite und der Notwendigkeit, vom Projekt zur Struktur zu kommen, um bis
2030 kooperativ neue Formen von Lehre und Hochschulbetrieb zu
institutionalisieren. Das Fachforum hat beschlossen, hierzu ein Positionspapier
zu erarbeiten. Eine Redaktionsgruppe wurde dazu eingerichtet. Außerdem wurde
beschlossen, die Tour d´Institutions fortzusetzen und die Institutionen DFG,
DAAG und Volkswagenstiftung zu besuchen sowie das Gespräch mit dem
Hochschulausschuss der Kultusministerkonferenz [sic] fortzusetzen. Die aktiven
AGs für dieses Jahr sind: Wissenschaftspolitik, Weiterbildung und Studierende.
Die AG Nachhaltigkeitspreis und Akkreditierung ruhen, bis es neue Impulse zur
Umsetzung dieser Ziele gibt. In Rücksprache mit dem Bundesministerium für
Bildung und Dorschung (BMBF) wird die Liste der ca. 100 Commitments
überarbeitet. Hierfür wird eine Kriterienliste erarbeitet. Alle BNE-Akteure
sind aufgerufen, im Rahmen der UNESCO Weltkonferenz Bildung für nachhaltige
Entwicklung vom 2. bis 4. Juni 2020 in Berlin sogenannte Satellite zu
organisieren.
National Bologna Follow-Up Group (NBFUG/AG-Bologna)
Seit der letzten Mitgliederversammlung fand ein Treffen der AG Bologna in Berlin
statt, an dem Leonie und Amanda für den Vorstand teilgenommen haben. Hauptthema
war der erste Entwurf für das Communiqué der nächsten Bologna-Minister*innen-
Konferenz im Mai 2020. Unter anderem wurde das Thema Nachhaltigkeit, European
Higher Education Community und Micro Credentials besprochen. Die
Auseinandersetzung mit dem Thema Micro-credentials innerhalb des Vorstands und
des Ausschuss Studienreform mündete in einen inhaltlichen Antrag an die
Mitgliederversammlung.
Advisory Group on Social Dimension
Dankenswerterweise hat sich Ronja bereiterklärt, auch nach dem Ende ihrer
Vorstandszeit das Gremium weiterhin für den fzs zu besuchen. Die Advisory Group
nimmt im Bologna-Prozess eine wichtige Stellung ein Werkzeuge und Vorschläge zu
entwickeln, um die Ziele des Paris Communiqués zur Stärkung der sozialen
Dimension in der Hochschulbildung zu erfüllen. Zu diesem Zweck hat die AG
“Principles and Guidelines for Social Dimension” entwickelt, die an das
nächste Communiqué angehängt werden. Weitere Informationen zur der AG findet
ihr hier: http://ehea.info/page-Advisory-Group-1
European Students' Union (ESU)
Seit der letzten Mitgliederversammlung wurde eine Delegation zur European
Students' Convention in Helsinki und eine Delegation zum Board Meeting in Malta
entsendet. Einzelheiten können den Berichten der jeweiligen Delegationen
entnommen werden. Für das vom 21. bis 23. November in Berlin stattfindende
European Quality Assurance Forum konnten wir ESU helfen, Räumlichkeiten für
ein studentisches Vortreffen zu organisieren. Dieses fand an der Technischen
Universität Berlin statt. An dieser Stelle möchten wir nochmal dem AStA der TU
Berlin für ihre Hilfe danken!
Insgesamt wird die Zusammenarbeit im Großteil durch den Ausschuss
Internationales gestaltet, weshalb wir hier auf den Bericht des Ausschusses
verweisen.
Kontakt mit Politiker*innen, Parteien,
Gewerkschaften und Verbänden
Campus Grün
Auf Initiative von CampusGrün haben wir die gemeinsame Pressemitteilung zu den
demokratischen Protesten im Iran herausgebracht. Außerdem gab es ein Treffen
mit dem neu gewählten Vorstand, auf dem mögliche gemeinsame Projekte
diskutiert wurden. Insbesondere das Thema studentische Wohnungsnot liegt beiden
Verbänden am Herzen und wird im kommenden Jahr hoffentlich gemeinsam
angegangen.
Juso-Hochschulgruppen
Bereits Ende August fand ein gemeinsames Treffen zwischen dem neu gewählten
Vorstand und dem Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen statt, bei dem sich
über gemeinsame Themen und zukünftige Veranstaltungen ausgetauscht wurde.
Anfang November wurde eine gemeinsame Pressemitteilung mit den Juso-
Hochschulgruppen zu den Änderungen bei der studentischen Krankenversicherung
veröffentlicht. Es wird regelmäßiger Kontakt mit dem Bundesvorstand gepflegt.
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) &
Bundesausschuss der Studentinnen und Studenten (BASS)
Mit der GEW und natürlich auch dem BASS führen wir weiterhin eine enge
Zusammenarbeit. So waren wir auf einigen Veranstaltungen der GEW eingeladen,
haben die Frist ist Frust Kampagne im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützt
und waren viel im bilateralen Austausch.
Hochschulrektorenkonferenz [sic] (HRK)
Bei der HRK nexus-Tagung "Digitaler Wandel" (12.-13.9.) hat Leonie hat auf der
Podiumsdiskussion die studentische Position vertreten und dazu aufgerufen, durch
die Digitalisierung nicht neue Barrieren zu schaffen, sondern diese abzubauen.
Da es niemandem etwas bringt, schlechte Lehre einfach zu digitalisieren, braucht
es vor allem ein Verständnis, was gute Lehre ist. Im Rahmen der Tagung Leonie
hat auch an Diskussionsforen teilgenommen und darauf gepocht, Studierende bei
jedem Schritt mit einzubeziehen und zwar möglichst viele. Auch für März wurde
der Vorstand wieder für eine Podiumsdiskussion auf der nexus-Jahrestagung
“Abschied vom klassischen (Fach-)Studium?” angefragt.
Deutscher Akademischer Austauschdienst (DAAD)
Wie schon im letzten Jahr ist der fzs auch in diesem Jahr in die Organisation
der erst zum zweiten Mal stattfindenden studentischen Konferenz des DAAD
eingebunden, ebenso wie der BAS und natürlich die Student*innen aus den Gremien
des DAAD. Diese Konferenz wird im Mai in Bremen stattfinden und erneut den Titel
"Internationalisierung der Hochschule" tragen, um sich als jährliche
Veranstaltung zu etablieren. Insgesamt wird das Ziel, eine bessere studentische
Beteiligung im DAAD zu erreichen, vorangetrieben. Darüber hinaus hat der fzs an
der Konferenz des DAAD zu Virtual Exchange teilgenommen und konnte dort zum
einen die Perspektive von Lehrenden aus verschiedensten auch außereuropäischen
Ländern kennenlernen und zum anderen eigene Sorgen bezüglich der Auswirkungen
auf den physischen Exchange und seine Finanzierung in Gesprächen zum Ausdruck
bringen.
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Am 21. und 22. November 2019 war Jacob bei der BMBF-Fachtagung „Eingangstests
unter der Lupe - Studienbeginn begleiten, Hochschulerfolg erhöhen“ auf dem
Podium eingeladen und hat dort den starken Anwachs an Eignungstests kritisch
diskutiert.
Bundesverband ausländischer Studierender (BAS)
Ein großes Thema beim BAS ist nach wie vor der als Verein organisierte
Dienstleister uni-assist, der für 180 Hochschulen internationale
Studienbewerbungen prüft. Gemeinsam mit dem BAS haben wir uns zu dem Empfang
nach der uni.assist Mitgliederversammlung eingeladen, um dort mit
Vertreter*innen aus Hochschulen über ein gerechteres Vergabeverfahren zu
sprechen. Anschließend haben wir noch an der Nutzer*innentagung von uni.assist
teilgenommen und die neue Geschäftsführerin kennengelernt.
Netzwerk n
Das Netzwerk n, durch eine Student*inneninitiative entstanden und durch eine
Stiftung gefördert, ist ein Projekt, das versucht, Student*innen, die zum Thema
Nachhaltigkeit aktiv sind oder sein wollen, dazu weiterzubilden und hilfreiche
Kenntnisse an die Hand zu geben. Zudem versucht das Netzwerk, die in
unterschiedlichen Kontexten Aktiven an den Hochschulen zu vernetzen. Über den
Arbeitskreis Nachhaltigkeit und Ökologie des fzs hat sich ein guter Kontakt
etabliert, der weitergeführt und ausgebaut wurde. So hat der fzs auf einem
Seminar des Netzwerks n einen Workshop zur Verfassten Student*innenschaft
gegeben und ist Teil des Beirats, der die zukünftige Arbeit des Netzwerks n
begleitet.
Geschäftsstelle und Personal
Insbesondere zu erwähnen ist die Neuanstellung einer zweiten Person für den
studentischen Akkreditierungspool. Desweiteren wurde sich über eine klare
Aufgabenverteilung und regelmäßige Teammeetings bemüht, einen guten Übergang
zum neuen Vorstand zu gewährleisten und durch engere Zusammenarbeit mit dem
festangestellten Personal auch dem nächsten Vorstand die Weiterarbeit zu
erleichtert.
Die Geschäftsstelle wurde aufgeräumt. Allerdings gibt es trotz unserer
Bemühungen und der Bemühungen unserer Vorgänger*innen noch immer viele
Möglichkeiten zur Entrümpelung der Geschäftsstelle. Die Hoffnung auf eine
neue Geschirrspülmaschine lebt ebenso weiter wie der Traum, mithilfe einer
Stehlampe o.ä. für gemütliche Beleuchtung im Sitzungsraum zu sorgen.
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Alle zwölf Pressemitteilungen, die der Vorstand seit Beginn der Amtszeit
veröffentlicht hat, finden sich hier: https://www.fzs.de/category/presse/.
Diese wurde von verschiedenen Medien aufgegriffen, was im Pressespiegel
nachzulesen ist.: https://www.fzs.de/pressespiegel/
Zudem hat sich gezeigt, dass sich der fzs als Ansprechpartner für studentische
und hochschulpolitische Themen etabliert hat und so beispielsweise vom
Deutschlandfunk, dem Morgenmagazin und der Redaktion einer großen ARD-Talkshow
kontaktiert wurde und mit Hintergrundwissen und Kontakten stets schnell
weiterhelfen konnte.
Besonders zu erwähnen sind noch das Interview, das zum International Students
Day zum Thema Protesten an Hochschulen vom Deutschlandfunk mit Sebastian
geführt wurde (Campus&Karriere vom 15.11.19) sowie Amandas Kommentare im
Morgenmagazin zum Thema Online-Beantragung des BAföGs.
Die Öffentlichkeitsarbeit des Verbands ist weiterhin dadurch gestärkt,
dassseit Mai letzten Jahres eine Projektstelle diese mit Grafiken und Postings
unterstützt. Der fzs wirkt dadurch professioneller und bleibt durch eine
einheitliche Optik im Gedächtnis.
Ausblick
Als besonderer Termin in den kommenden Monaten ist die Bologna-Minister*innen-
Konferenz zu nennen. Das Communiqué, das auf dieser Konferenz verabschiedet
wird, wollen wir im Rahmen unseres Platzes in der nationalen Bologna Follow-Up
Group bis dahin bestmöglich beeinflussen und der weiteren Kommodifizierung von
Bildung entgegenwirken. Auch bemühen wir uns, in der deutschen Delegation dabei
zu sein, wie es auch schon beim letzten Mal der Fall war.
Zum 01. April wird der fzs erneut Förderungsanträge bei dem Bundesministerium
für Bildung und Forschung einreichen. Dazu sind wir natürlich inhaltlich auf
die Vorarbeit der Ausschüsse angewiesen. Wir wollen aber außerdem gemeinsam
mit den Ausschüssen für Politische Bildung und Finanzen (und allen weiteren
Interessierten) die finanziellen und strukturellen Elemente unserer Anträge
evaluieren und möglichst bedarfsgerechte Anträge stellen.
In den kommenden Monaten werden natürlich auch die bereits bewilligten Seminare
durchgeführt, wie zum Beispiel der Zukunftskongress im April und der
Bundeskongress studentischer Sozialpolitik im Mai.
Zudem wollen wir die Projektstelle für das festival contre le racisme
umgestalten und in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband ausländischer
Studierender überlegen, wie die Stelle dabei helfen kann, sowohl die
Zusammenarbeit unserer Verbände weiter zu verbessern als auch den Aufbau von
Strukturen im fzs voranzubringen, die sich mit dem Thema Rassismus befassen.
Insgesamt wird es verstärkte Bemühungen geben, es den Aktiven des fzs zu
ermöglichen, gemeinsam in einen Austausch über den Verband, also seine
Strukturen und Inhalte, zu treten, über Gremiengrenzen hinweg. Dafür wollen
wir zum einen endlich einen lange gewünschten "internen Bereich" der Website in
Form von beispielsweise der Plattform wechange etablieren. Dieser soll dann
Dateiablagefunktionen, Pads, Umfragen, Termine und mehr leichter und
übersichtlicher zugänglich machen und die Arbeit der Ausschüsse nachhaltiger
machen. Zum anderen soll auch Raum für Face-to-Face-Diskussionen der Aktiven
geschaffen werden. Auch die Einbindung von (Noch-)Nicht-Mitgliedern liegt uns
dabei am Herzen.