B3: Vorstand

Inhaltliche Arbeit

Corona etc.
Ein großes Thema unserer bisherigen Amtszeit war und ist die Corona Pandemie.
Anfang des Wintersemesters haben wir maßgeblich an einer Aktualisierung der
Forderungendes Bündnis Solidarsemester mitgewirkt. Hauptthema ist nach wie vor
die finanzielle Situation der Studierenden und die "Antwort" der Bundesregierung
darauf in Form der Überbrückungshilfe. Wir setzen uns für die Vereinfachung
dieser Hilfe ein und den Einbezug aller Bedürftiger. Aktuell werden imer noch
etliche Studierende in offensichtlicher Not abgelehnt, weil ihre Lage
möglicherweise nicht pandemiebedingt ist. Auch die Höhe ist weiter nicht
ausreichend. Dazu sind wir laufend in Gesprächen mit dem Bundesministerium für
Bildung und Forschung (BMBF). Wir sammeln dazu auch Berichte von Ablehnungen,
die wir dem BMBF übergeben.
Im Zuge der aktuellen Prüfungsphase haben der Vorstand und der Ausschuss
Studienreform zu einem Vernetzungstreffen zu Onlineprüfungen und Prüfungen in
Pandemiezeiten eingeladen, aus dem auch ein Antrag an diese MV hervorgegangen
ist. Außerdem gab es zu diesem Thema eine Ad-hoc AG gemeinsam mit der GEW. Das
resultierende Positionspapier ist inzwischen veröffentlicht.
Viele andere Auswirkungen der Pandemie müssen in den Ländern oder an den
Hochschulen gelöst werden. Wir unterstützen dabei örtliche
Studierendenvertretungen nach Kräften, etwa die Konferenz Thüringer
Studierendenschaften, die weiter für eine Verlängerung der Regelstudienzeit
kämpfen muss. Außerdem benutzen wir unsere Pressearbeit dafür, diesen
Problemen eine Plattform zu bieten.

Bildungsgebühren Hamburg
Ende 2020 hat die rot-grüne Landesregierung in Hamburg versucht in einem langen
Antrag Gebühren für Zulassungstests in Hamburg einzuführen. Das ist nichts
anderes als eine vorgelagerte Studiengebühr, gegen die wir uns massiv
ausgesprochen haben. Gemeinsam mit dem AStA der Uni Hamburg hat der Vorstand
Kontakt mit allen Abgeordneten der demokratischen Bürgerschaftsfraktionen und
der Wissenschaftssenatorin aufgenommen und intensive Presse- und Medienarbeit
geleistet.

50 Jahre BAföG: Kampagne
Da im Jahr 2021 das BAföG 50 jahre alt wird und zudem noch Bundestagswahl ist,
haben wir ein Bündnis ins Leben gerufen, das sich für eine Verbesserung der
(Aus)Bildungsfinanzierung einsetzen wird. Ziel war es hier ein Bündnis zu
schaffen, das sich nicht nur für Studierende einsetzt. Deswegen haben wir das
BAföG-Bündnis neu aufgesetzt und folgende Partner*innen gewinnen können:
Juso-HSGn, Campusgruen, Jusos, Grüne Jugend, Linksjugend solid, Falken, Verdi-
Jugend, GEW Studis/Jugend, IG Metall Jugend, IG BAU Jugend, sowie die
Landesschüler*innenvertretung Rheinland-Pfalz. Wir freuen uns insbesondere,
unsere Zusammenarbeit mit den Partei- und Gewerkschaftsjugenden vertiefen zu
können bzw. neue Partner*innen dazuzugewinnen.
Das Bündnis hat sich unter dem Motto "50 Jahre BAföG - (K)ein Grund zum
Feiern" auf einen Forderungskatalog geeinigt, der weitgehend den fzs
Positionierungen entspricht. In der Frage der Familienunabhängigkeit mussten
wir Zugeständnisse zugunsten einiger Bündnispartner*innen machen, deren
Verbände höchstens eine perspektivische Familienunabhängigkeit fordern. Die
Kampagne soll Mitte April offiziell starten, bereits davor wollen wir "intern"
in die Kampagnenarbeit starten. Dafür benötigen wir die tatkräftige
Unterstützung der fzs Mitglieder: Studierende müssen über die Möglichkeiten
einer guten Studienfinanzierung informiert werden und für die Kampagne
mobilisiert werden. Wir bereiten dafür Materialpakete und Aktionsideen vor,
sodass einzelne Studierendenvertretungen ihre Kapazitäten ganz auf deren
Umsetzung konzentrieren können (natürlich sind auch eigene Ideen willkommen).

Bayerische Hochschulreform
Aktuelle plant die bayerische Landesregierung eine größere Hochschulreform.
Kernpunkte sind eine stärkere Ökonomisierung der Hochschulen, insbesondere
Konzentration auf direkten Transfer wissenschaftlicher Erkenntnisse auf
wirtschaftliche Verwertbarkeit, und eine von den Präsidien gesteuerte
Neuordnung der jeweiligen Hochschulgremien. Diese Entwicklung sehen wir sehr
kritisch, nicht nur für Bayern selbst, sondern auch wegen der Signalwirkung
derart grundlegender Veränderungen. Wir haben uns deshalb mit verschiedenen
Gruppen in Bayern vernetzt, zunächst der LAK Bayern, der wir Unterstützung
angeboten haben. Außerdem unterstützen wir die Initiative Geistes- und
Sozialwissenschaften, die für eine öffentliche Ausfinanzierung dieser Fächer
kämpft. Wir sind ebenfalls im Bündnis "FCKHSCHG" präsent, das hauptsächlich
von den GEW Studis Bayern, verschiedenen Students for Future Ortsgruppen aber
auch vielen Fachschaftler:innen und Studivertreter*innen getragen wird.

Außerdem haben wir einige Veranstaltungen geplant und teilweise schon
durchgeführt. Besonders im bisherigen Jahr hat der fzs einige Veranstaltungen
anbieten können. Hier eine Auflistung:
Solidarity is global: What is happening in Armenia right now?, Prüfungsrecht
für Studierendenvertreter*innen mit Wilhelm Achelpöhler, Online-Prüfungen &
Proctoring aus juristischer Perspektive, Podiumsdiskussion: Wie weiter im 3.
Corona Semester?, Die verfasste Student*innenschaft und ihr politisches Mandat.
Geplant sind momentan noch Verhandlungstrainings, ein Seminar zur juristischen
Perspektive auf Verfasste Studierendenschaften und politischem Mandat und ein
Vortrag zu Rassismus im Verbindungswesen.
Wir wollen kurze Onlineformate nutzen, um deutlich häufiger fzs Veranstaltungen
anbieten zu können und damit auch eine andere Zielgruppe als mit den
klassischen Seminaren zu erreichen.

Lobbytreffen/Vernetzung und Kooperationsarbeit mit anderen
Akteur*innen

Nachdem nach der Wahl von Carlotta der Vorstand für die restliche Amtszeit
komplettiert wurde, haben wir uns mit zahlreichen hochschulpolitischen
Akteur*innen getroffen. Aufgrund der aktuellen Lage geschah das meist digital.
Hier eine Aufzählung der Gesprächspartner*innen: Mitglieder des Bundestages
(Bündnis90/Die Grünen, Die LINKE, FDP, SPD), Vertreter*innen der Parteien
(Bündnis90/Die Grünen, Die LINKE, CDU), Parteinahe Hochschulgruppen
(Campusgrün, Juso-Hochschulgruppen), GEW, BdWi (Bund demokratischer
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler), BMBF-Staatssekretär Wolf-Dieter
Lukas, Hochschulrektorenkonferenz, und German U15.

Vorrangig thematisiert haben wir die Studienfinanzierung in Bezug auf Corona,
die Notwendigkeit einer echten BAföG-Reform und dann je nach
Gesprächspartner*in die Bundestagswahlen, Hochschulfinanzierung,
Diskriminierung an Hochschulen und im Wissenschaftsbereich und ggf. zukünftige
Zusammenarbeitsmöglichkeiten.

Zu Beginn des Jahres hat Jonathan als Referent an der Fachtagung der
Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendhilfe (AGJ) zum 16. Kinder- und
Jugendbericht der Bundesregierung teilgenommen.
Der Deutschen Bundesjugendring (DBJR) hat uns als Expert*innen für die
Aktualisierung der Broschüre "Qualitätsstandards für Beteiligung von Kindern
und Jugendlichen" angefragt. Die Broschüre wird vom Bundesministerium für
Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) herausgegeben.
Mit dem BdWi geben wir aktuell die neue Ausgabe der BdWi Zeitschrift Forum
Wissenschaft heraus. Das Heft entsteht im Nachgang der gemeinsamen
Herbstakademie unter dem Titel "Nach der Krise. Vor der Krise? Die
Coronapandemie und ihre Folgen". Außerdem werden wir gemeinsam mit dem BdWi und
der GEW ein Studienheft zum 60-jährigen Jubiläum der SDS-Denkschrift
„Hochschule in der Demokratie“ herausgeben.

Gremienarbeit

Wie jeder Vorstand sind auch wir in diversen Gremien anwesend und vertreten
studentische Positionen. Beispielhaft waren wir in den vergangenen Monaten
vertreten in folgenden Gremien/Organisationen vertreten: AG Bologna (und Bologna
Redaktionsgruppe für den nationalen Bologna-Report), DSW Kuratorium (inkl.
stellvertretendem Vorsitz), AG deutscher Qualifizierungsrahmen,
DigitalChangemaker-AG des Hochschulforum Digitalisierung, studentischer
Akkreditierungspool, HRK-Modus, LGBT+ Campus Index Beirat.

Mitgliedervernetzung/-gewinnung

Zum Amtsantritt hat jedes Vorstandsmitglied an alle Studierendenschaften in den
von ihr/ihm betreuten Bundesländern eine Vorstellungsmail geschrieben. Ergänzt
wurde das durch eine Mail an alle fzs-Mitglieder mit der Einladung zum Austausch
nach dem Jahreswechsel. Dieses Angebot wurde bislang gut angenommen und hat uns
gerade in Hinblick auf die kleineren Hochschulen bereichert. Zusätzlich
unterstützen wir das Bundesvernetzungstreffen der Musikhochschulen, das sich
erst vor kurzem konstituiert hat. Unser Ziel ist es, den Vorteil digitaler
Sitzungen zu nutzen, um möglichst mit allen Mitgliedern wenigstens einmal ins
Gespräch zu kommen.
Die Einladung zum Austausch besteht natürlich weiterhin für alle
Interessierten.

Zur Mitgliedergewinnung waren wir bei einigen Studierendenschaften zu Gast und
konnten seit der letzten MV drei Mitglieder (wieder)gewinnen. Mit weiteren
Studierendenschaften sind wir im Gespräch und hoffen, auf der nächsten MV eine
weitere Steigerung berichten zu können.

Seit der letzten Mitgliederversammlung haben folgende Hochschulen Beitritte
beschlossen:

HafenCity Universität Hamburg
PH Weingarten (muss von der MV bestätigt werden)
Universität Konstanz (für 1. Oktober 2021 beschlossen)

Leider mussten wir uns mit der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt
auch von einem Mitglied verabschieden. Als Grund für den Austritt wurde uns
"Fundamentalopposition" vorgeworfen, was wir leider nicht nachvollziehen
können. Ein Gesprächsangebot unsererseits wurde nicht angenommen.

Öffentlichkeitsarbeit

Für unsere Öffentlichkeitsarbeit haben wir zahlreiche Pressemitteilungen
herausgegeben, die regelmäßig von verschiedenen Zeitungen aufgegriffen wurden.
Außerdem haben wir alle zu verschiedenen Themen Interviews mit der Presse
geführt und konnten mehrer Gastartikel platzieren. Wir versuchen auch, unsere
Social Media Kanäle aktiv zu nutzen. Dabei könnt ihr uns unterstützen, indem
ihr ihr uns folgt und die Beiträge teilt.

Folgend eine Übersicht über unsere PMs:

Alle Pressemitteilungen findet ihr hier: https://www.fzs.de/category/presse/
Den Pressespiegel über unsere Interviews und andere Erwähnungen des fzs findet
ihr hier: https://www.fzs.de/pressespiegel/

Sonstiges

Zur Arbeit gehört natürlich auch die Verwaltung der Geschäftsstelle und der
Angestellten. Im Zuge des Aufkommens der zweiten Corona-Welle haben wir die
Arbeitsschutzmaßnahmen in der Geschäftsstelle verstärkt. Außerdem stehen wir
in mehrmals wöchentlichem Austausch mit den Angestellten.

Zudem wurde die Einrichtung des HoPo-Portals als Arbeitsplattform für den fzs
und alle fzs-Mitglieder zu Ende gebracht. Dieses steht nun seit Dezember zur
Nutzung bereit und wird fortlaufend durch die betreibende Genossenschaft
verbessert und weiter entwickelt.


Allgemein lässt sich zusammenfassen, dass wir ein paar Sachen bewegen konnten
und die Anliegen und Positionen des Verbandes an vielen Stellen, teils
fruchtbar, platzieren konnten. Man muss aber auch sagen, dass die Arbeit aus dem
Homeoffice sehr auslaugend ist und der informelle Austausch insbesondere in der
Gremienarbeit, der häufig sehr gewinnbringend ist, bei digitalen Treffen meist
wegfällt.