Veranstaltung: | 1. Sitzung des 63. AS |
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Tagesordnungspunkt: | 4. Berichte |
Antragsteller*in: | Vorstand |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 21.04.2020, 16:07 |
B1: Vorstand Bericht
Bericht
Corona
In den letzten Wochen haben wir viel Energie in Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit gesteckt. Zunächst wollten wir schnell reagieren und haben
gemeinsam mit dem BASS (GEW-Studis) sowie Juso-HSGn, Campusgrün und LiJu.Solid
eine Pressemitteilung zum kommenden Semester veröffentlicht. Zusätzlich hat der
BASS einen Text zur digitalen Lehre verfasst, den wir als Gastbeitrag auf
unserer Website gefeatured haben.
Mehr oder weniger parallel entstand die Petition für 3000€ Soforthilfe für
Student*innen, die wir ebenfalls unterstützen. Diese Petition hat über 50.000
Unterschriften und fast 20.000 Kommentare, in denen Student*innen schildern, in
welchen Notlagen sie sich nun befinden.
Dann hat sich das Bündnis Solidarsemester gegründet und einen langen
Forderungskatalog ausgearbeitet. Dieser beschäftigt sich sowohl mit der
Studienfinanzierung als auch mit der Semestergestaltung und -wertung.
Mittlerweile unterstützen über 100 studentische Strukturen die Forderungen. Das
Bündnis hat weiterhin regelmäßige Telefonkonferenzen.
Zudem hat sich der fzs in der zweiwöchigen, von Lernfabriken meutern initiierten
Online-Demo #bildungskrise und deren Abschlusskundgebung beteiligt.
In all diesen Zusammenhängen wurden - meist mehrere - Pressemitteilungen
veröffentlicht. Insbesondere haben wir uns bemüht, schnell auf Äußerungen von
Anja Karliczek zu reagieren, womit wir auch Erfolg hatten. Auch im Radio waren
wir mit zwei Deutschlandfunk-Interviews präsent. Im Rahmen des Bündnisses
Solidarsemester gab es zudem eine Pressekonferenz, die über Big Blue Button und
Facebook übertragen wurde.
Neben dem Solidarsemester kam noch das Kann-Semester auf. Dieses wurden von
Student*innen der Hochschule München initiiert und recht breit von den Medien
aufgegriffen. Die Forderungen, die darin erhoben werden, sind auch im
Solidarsemester zu finden und daher haben wir uns dazu entschlossen, auch das
Kann-Semester zu unterstützen.
Neben der Bündnisarbeit haben wir zudem ein Formular online gestellt, in dem
angegeben werden konnte, wie die eigene Hochschule mit der Corona-Situation
umgeht. Daraus ist eine sehr große Tabelle entstanden, die zwar teils schnell
outdated ist, aber trotzdem sehr spannend und die wichtige Anhaltspunkte für
tiefergehende Recherchen liefern kann.
Auch in Gesprächen haben wir uns bemüht, unsere Kernanliegen noch einmal zu
betonen. Dazu gehören insbesondere die Lage internationaler Studierender und die
Auszahlung als Zuschuss statt als Darlehen. Wir haben dazu mit dem
Bundesministerium für Bildung und Forschung ebenso wie mit verschiedenen
Abgeordnetenbüros gesprochen. Auch sind wir mit dem Deutschen Studentenwerk in
Kontakt. Zur Lage internationaler Studierender empfehlen wir die Lektüre des
ausführlichen offenen Briefs des Bundesverband ausländischer Studierender.
Bekanntermaßen sind die bisherigen von Bundesministerin Karliczek ergriffenen
und angekündigten Schritte absolut unzureichend. Dass überhaupt reagiert wird,
war schon ein harter Kampf. Daher sind für die Zukunft unsererseits weitere
Aktionen geplant. Dazu gehört der Plan, von nun an öfters Livestreams zu machen,
beginnend am 22.04. mit einem Gespräch mit Kai Gehring, kurz nachdem die erste
Lesung von Anja Karliczeks Darlehen-Vorschlag im Bundestag vorbei ist. In der
Vorwoche gab es bereits ein Gespräch zwischen dem Vorstand und Jens Brandenburg
von der FDP, allerdings ohne öffentlichen Stream. Weitere Gäste für Livestreams
sind angefragt. Ebenfalls in Anbetracht der Sitzung des Bundestags am Mittwoch,
22.04., wird der fzs gemeinsam mit den German U15 eine Pressemitteilung
versenden, in der noch einmal eine nicht rückzahlungspflichtige Soforthilfe für
Studis von der Bundesregierung gefordert wird.
Interessant an der Situation ist, dass die Kultusminister*innenkonferenz
weiterreichende Schritte vom BMBF fordert, und fünf Wissenschaftsminister*innen
von Grünen, CDU und CSU ein konkretes Konzept vorgelegt haben. Auch die SPD
kritisiert wieder und wieder Anja Karliczek. (Die Linkspartei tut das natürlich
ebenfalls und Jacob war auch schon Gast bei einer Podiumsdiskussion von Nicole
Gohlke, die ihr euch auf ihrer Seite anschauen könnt.) Hier mehr Informationen
zu der schwarz-grünen Idee:
https://www.jmwiarda.de/2020/04/17/schwarzgr%C3%BCner-vorsto%C3%9F/
Augrund von Corona müssen einige unserer Seminare entfallen. Den
Zukunftskongress haben wir aber beispielsweise zunächst verschoben und hoffen
skeptisch auf das Beste. Auch beobachten wir die Entwicklung gespannt im
Hinblick auf die nächste Mitgliederversammlung.
Die Seminare für das nächste Jahr (von Oktober 2020 bis September 2021) haben
wir beim Bundesministerium für Bildung und Forschung beantragt. Einige der
entfallenen Seminare wurden, wie vom BMBF empfohlen, erneut beantragt. Außerdem
übernimmt das BMBF Stornokosten für die Unterbringung bei den nun abgesagten
Seminaren.
Never again, Politische Bildung und Perspektiven
fürs FCLR
Wir haben ein Register für Onlinevorträge eingerichtet:
Davon wollen wir ausgewählte Inhalte bewerben:
Vergleichbares wäre auch für das Festival contre le racisme denkbar. Es gab
recht breites Interesse von Studierendenschaften, auch von welchen, die es noch
nie vorher getan hatten, ein FCLR auszurichten. Nun wird versucht, möglichst
viel davon online umzusetzen. Der AStA der Universität Bonn will beispielsweise
3-4 Vorträge/Workshops machen.
Wie sieht es bei euch aus?
Es gab eine Initiativbewerbung für ein Praktikum o.ä. zur Unterstützung des
fclr. Die Stelle ist zur Zeit frei und war aufgrund verschiedenster Überlegungen
zur Ausgestaltung und zu einem sinnvollen Anfangszeitpunkt noch nicht wieder neu
ausgeschrieben. Wir würden die Person kurzfristig mit Social-Media-Arbeit für
das FCLR betrauen und selbstverständlich auch bezahlen. Ansonsten würden wir die
Koordinationsstelle neu ausschreiben.
Wohnbündnis
Zusammen mit Jusos und CampusGrün planen wir eine Kampagne zum
Wintersemesterstart. Einen griffigen Slogan gibt es leider noch nicht , aber
eine gemeinsame Problemanalyse steht bereits. Daraus leiten sich die Forderungen
ab. Diese werden nächste Woche nochmal besprochen und können dann auf der AS-
Sitzung diskutiert werden. Ziel wäre eine wirklich große Kampagne mit
Medienwirksamkeit, gerade auch durch den Fokus auf ein einziges Thema. Das ist
anders als in den beiden Vorjahren.
Im Rahmen der Kampagne soll sich etwas von den Evergreens wegbewegt werden. Das
heißt: wir wollen die Hochschulen in die Pflicht nehmen und eine
sozialverträgliche Entwicklung fordern, die Planungspolitik soll sozial
gestaltet werden. Die Logik dahinter: Gute Wissenschaftspolitik braucht gute
Sozialpolitik, Hochschulentwicklung sollte (auch) deshalb keine Elitenförderung
sein, sondern Potentiale in der Fläche erschließen.
Sonstiges
Jacob und Amanda waren in Lüneburg bei einem Kongress des niedersächsischen
Qualitätspakts Lehre. Sie haben in zwei verschiedenen Workshops Inputs gegeben,
die auf großen Anklang gestoßen sind. Das war so ungefähr die letzte
Veranstaltung vor Corona.
Pressespiegel
Auswahl:
- "Sommersemester in der Warteschleife": Podiumsdiskussion im Deutschlandfunk
mit Leonie: https://www.deutschlandfunk.de/sommersemester-in-der-warteschleife-
wie-gehen-hochschulen.680.de.html?dram:article_id=473953
- Amanda bei Campus & Karriere im Deutschlandfunk: https://ondemand-
mp3.dradio.de/file/dradio/2020/04/03/interview_amanda_steinmaus_fzs_zu_online_de-
mo_dlf_20200403_1445_503ea05e.mp3
- "Wie Studierende im kommenden Semester mitbestimmen wollen", jetzt.de:
https://www.jetzt.de/studium/corona-und-uni-wie-geht-es-im-sommersemester-weiter
- "Kommt das "Kann-Semester"?", Deutschlandfunk:
https://www.deutschlandfunk.de/hochschulen-und-corona-kommt-das-kann-
semester.680.de.html?dram:article_id=474707
- "Faules Ei für Studis: Corona-Soforthilfe nur auf Pump?", Studis Online:
https://www.bafoeg-rechner.de/Hintergrund/art-2353-soforthilfe-als-darlehen.php
- ""Kann-Semester": Richtig sinnvoll oder total daneben? Das sagen Studierende
und Lehrende dazu", Noizz: https://noizz.de/meinung/kann-semester-in-
deutschland-die-universitaten-mussen-sich-im-sommersemester/bm6tf50
- "Studienkredit vom Ministerium", neues deutschland: https://www.neues-
deutschland.de/artikel/1135567.studienkredit-vom-ministerium.html
- "Studium in Gefahr", neues deutschland: https://www.neues-
deutschland.de/artikel/1135190.corona-pandemie-studium-in-gefahr.html
- "Studierendenverbände warnen vor Notsituation durch Corona-Schließungen",
Wiarda: https://www.jmwiarda.de/2020/03/19/studierendenverb%C3%A4nde-warnen-vor-
notsituation-durch-corona-schlie%C3%9Fungen/
- "Neue Regeln für Befristungen und BAföG", Wiarda:
https://www.jmwiarda.de/2020/04/08/neue-regeln-f%C3%BCr-befristungen-und-
baf%C3%B6g/
- "Die Planlosigkeit der Bildungsministerin macht fassungslos", Welt:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article207403375/Studenten-und-Corona-
Die-Planlosigkeit-macht-fassungslos.html
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